Ich lade Sie recht herzlich am 17. Juli 2021 ab 10 Uhr auf den Obermarkt in Mühlhausen zu einer Rednerveranstaltung mit Björn Höcke, Marcus Bühl und mir ein.

Schauen Sie vorbei, wenn den Altparteien die Leviten gelesen werden.

Ich freue mich auf Sie!

Herzlichst, Ihr

Jürgen Pohl

Die AfD-Bundestagsfraktion begrüßt das Ende der sogenannten Homeoffice-Pflicht, die wir als im Kern familienfeindlich kritisiert haben. Denn das verpflichtende Miteinander von Vollzeit-Berufstätigkeit und Familienarbeit führt oft zu einer Entgrenzung beider Sphären, was mit besonderen Belastungen für die betroffenen Eltern und Kinder einhergeht. Kurzum: Vollzeit-Arbeit und Kinderbetreuung sind unter den gegenwärtigen Homeoffice-Bedingungen kaum miteinander vereinbar. Viele Eltern im Land mussten das in den letzten Monaten leidvoll erfahren. Zudem sehen wir in der Homeoffice-Pflicht eine unzulässige Umgehung des gesetzlichen Arbeitsschutzes. Denn es ist die vorrangige Aufgabe und Pflicht des Arbeitgebers, dem Arbeitsschutz entsprechende, d. h. sichere und gesunde Arbeitsplätze bereit zu stellen, anstatt Millionen Arbeitnehmer unter Einsparung erheblicher Betriebskosten nach Hause zu schicken. Aber auch vor den sozialen Kosten einer gesetzlichen Homeoffice-Pflicht, wie der Erosion der betrieblichen Dienstgemeinschaft und dem Verlust kollegialer Einbindung sei an dieser Stelle gewarnt.

Die AfD-Bundestagsfraktion sieht in der aktuellen Viruskrise keinen Anlass für grundstürzende arbeitsrechtliche Veränderungen. Das Homeoffice kann aus unserer Sicht nicht der Normalfall einer modernen Arbeitsgesellschaft nach der Krise sein. Sollte der Wunsch nach mehr Homeoffice ein relevantes Anliegen der Arbeitnehmer in Deutschland werden, so bestehen im Kontext der Sozialpartnerschaft bereits gute rechtliche Rahmenbedingungen und Steuerungsinstrumente, um die Interessen der Arbeitnehmer angemessen zu berücksichtigen. Ganz entscheidend ist hierbei die konkrete Ausgestaltung einer breitenwirksamen Homeoffice-Regelung. So sind nach unserer Auffassung das Recht auf Nichterreichbarkeit des Arbeitnehmers, eine angemessene Kompensation der für den Arbeitnehmer entstehenden Heimarbeitskosten sowie ein hinreichender Versicherungsschutz integrale Bestandteile einer sozial verantwortlichen Homeoffice-Regelung.

Wie FOCUS online berichtet, plädieren die Grünen dafür Hartz IV zugunsten einer Garantie-Sicherung abzuschaffen. Demnach erhält künftig jeder Bürger eine Geldzahlung in Höhe von monatlich 500,- Euro vom Staat, an die keinerlei Bedingungen mehr geknüpft ist. Genau das führt zu weit, warnen Forscher (Vgl. https://www.focus.de/politik/deutschland/bundestagswahl/btw21-reform-der-grundsicherung-gruene-wollen-hartz-iv-abschaffen-wissenschaftler-warnen-vor-baerbocks-gratis-geld_id_13398062.html).

Dazu teilt der AfD-Bundestagsabgeordnete und Sozialpolitiker Jürgen Pohl mit:

„Kaum ist Lebenslauf-Hochstaplerin Annalena entzaubert und die Umfragewerte purzeln, schon greifen die Grünen zu ihrer letzten Wahlkampf-Wunderwaffe: Das bedingungslose Grundeinkommen soll jüngst verschreckte Wähler final einfangen. Die stark nach taktischer Verzweiflung riechende „Garantie-Sicherung“ ist dabei das pure Gift für eine wirtschaftlich und mental angeschlagene Arbeitsgesellschaft wie Deutschland. Statt einer grünen Stillhalteprämie über dem heutigen Hartz-IV-Regelsatz, die an keinerlei Bedingungen mehr geknüpft ist, bauchen all jene Menschen, die von einer desaströsen Lockdown-Politik in die Grundsicherung gedrängt wurden, wirkliche Förderung und kein bloßes Existenzgeld. Schlimmer noch, lädt der Verzicht auf jegliche Kontroll- und Sanktionsmöglichkeiten Trittbrettfahrer und Sozialschmarotzer zum Missbrauch staatlicher Unterstützungsleistungen ein. Derweil verbringt der geistige Urheber der un-sozialdemokratischen Agenda-Politik, Norbert Walter-Borjans, laut Medienbeichten seine letzten Wochen in der Rolle als Vorkämpfer für deutsche Arbeiterinteressen bei exzellentem Rotwein bildhauernd in der Toskana. Die spätrömische Dekadenz rot-grüner Sozialingenieure lässt grüßen und den immer öfter armutsbedrohten deutschen Arbeitnehmer fragend zurück. Wer angesichts grüner Sozialutopien und linker Realitätsflucht, den Zerfall der bewährten, regelbasierten Sozialsysteme fürchtet, muss am 26. September 2021 die Alternative wählen. Eine unverdiente Versorgungspauschale für Freelancer jeder Couleur wird es mit uns nicht geben. Als AfD fordern wir stattdessen die Wiederbelebung des Leistungsprinzips im Sozialstaat sowie die Orientierung an versicherten Beschäftigungszeiten und nicht etwa ein pauschales Garantie-Einkommen für jedermann.“

Georg Thiel sitzt im Knast, weil er sich weigert, „Tatort“, Fußball Bundesliga und „Rote Rosen“ zu finanzieren.

Der EDV-Zeichner aus Borken in Nordrhein-Westfalen sitzt seit über 100 Tagen in der Justizvollzugsanstalt Münster, weil er weder Radio noch Fernseher hat und sich folglich weigert, GEZ-Gebühr zu bezahlen. https://www.achgut.com/…/oeffis_wie_dumm_muss_man_sein…

Was ist das für ein System, dass seine Bürger einsperrt, weil diese sich weigern Staatsmedien zu konsumieren? Was meinen Sie dazu? Sollte ARD, ZDF & Co. der Stecker gezogen?

Was kommt danach? Wie wärs mit einem Grundfunk? Besser, fairer und ohne Gebühr. https://afd-thl.de/grundfunk/

Wie die Freie Presse berichtet, steht der Ostbeauftragte der Bundesregierung, Marco Wanderwitz, wegen Aussagen zum Wahlverhalten in Ostdeutschland in der Kritik. So verteidigt sich Herr Wanderwitz unter anderem mit der Aussage „nicht der Kümmeronkel für alle möglichen Extremisten“ sein zu wollen (Vgl. https://www.freiepresse.de/nachrichten/sachsen/wanderwitz-nach-kritik-ich-moechte-nicht-der-kuemmeronkel-fuer-extremisten-sein-artikel11522094.).

Dazu teilt der Bundestagsabgeordnete und ostpolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion Jürgen Pohl mit:

„Die jüngsten Äußerungen von Ostbeleidigungsbeauftragten Wanderwitz zeigen, dass er auch nach 30 Jahren nicht in der Demokratie angekommen ist. Vielmehr wurde mit seiner Personalie der Bock zum Gärtner gemacht! Herr Wanderwitz verliert vollends Maß und Mitte, wenn er wiederholt Millionen Ostdeutsche unter Extremismus-Verdacht stellt. Und dies nur, weil sie eine andere Meinung haben als die CDU-Wahlkämpfer um Herrn Wanderwitz und den Regierungen in der Wahlkabine immer öfter die blaue Karte zeigen. Dabei hätte Herr Wanderwitz seit seinem Amtsantritt allerhand dringliche Aufgaben zu erledigen gehabt. Von der Schaffung gleichwertiger Lebensverhältnisse in den Regionen, der Ansiedelung von Bundesbehörden und Konzernzentralen im Osten der Republik sowie der Überwindung der Mauer in den Köpfen für ein neues bundesdeutsches Zusammengehörigkeitsgefühls. Stattdessen fällt Herr Wanderwitz vor allem dadurch auf, dass er seine ostdeutschen Landsleute pauschal herabwürdigt. Dies aber taugt kaum als Ablenkung von seiner schlechten Leistungsbilanz. Denn auch während seiner Amtsführung ist der Abstand zwischen Ost- und Westdeutschland bei Löhnen und Einkommen kaum geschmolzen. Schlimmer noch, so hat der Westen den Osten in der Vermögensverteilung inzwischen uneinholbar abgehängt. Kurzum: Noch immer leben in den neuen Bundesländern die ärmeren Deutschen; noch immer trägt die CDU hierfür die politische Hauptverantwortung. Mit Respekt vor der Leistung meiner ostdeutschen Landsleute im Rahmen der Wiedervereinigung und mit Dank für ihre Verdienste um die Demokratie rufe ich Herrn Wanderwitz zu: Sie sind zu einer Belastung für den Osten geworden. Ziehen Sie endlich die Konsequenzen und machen Sie den Weg frei für eine wirkliche Vollendung der Wende!“

Marcus Bühl, AfD MdB und ich sind am 3. Juni in Bad Frankenhausen!

Wann? – 8 bis 11 Uhr

Wo? – Markt in Bad Frankenhausen

Wir freuen uns auf Ihren Besuch und Ihre Fragen.

Ihr Jürgen Pohl

Der Ostbeauftragte der Bundesregierung Marco Wanderwitz (CDU) behauptet, Wähler in Ostdeutschland seien auch „nach 30 Jahren nicht in der Demokratie angekommen“.

Dazu teilt der Bundestagsabgeordnete und ostpolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion Jürgen Pohl mit:

„Die Personalie Wanderwitz zeigt: Der Bundesregierung fehlt es erheblich an Respekt und Empathie gegenüber den Ostdeutschen und ihrer spezifischen Situation. Mit seinen jüngsten Äußerungen hinsichtlich einer vermeintlich mangelnden Demokratiefähigkeit der Ostdeutschen verlässt Herr Wanderwitz den demokratischen Diskursraum und ohrfeigt alle Ostdeutschen frech. Dieser maßlosen Entgleisung, die allein in der Angst der CDU vor dem Untergang bei den in Kürze anstehenden Landtags- und Bundestagswahlen gründen kann, müssen jetzt Konsequenzen folgen.

Durch die unsensiblen und verächtlichmachenden Äußerungen gegenüber Millionen Ostdeutschen hat Herr Wanderwitz einmal mehr bewiesen, dass er mit seinem Auftrag, nämlich der Interessenvertretung Ostdeutscher im wiedervereinigten Deutschland, überfordert ist und das Amt des Ostbeauftragten nicht ausfüllen kann. Zweifelhaft ist auch das Demokratieverständnis von Herrn Wanderwitz, wenn er Landsleute im Osten pauschal und paranoid unter Rechtsextremismus-Verdacht stellt, nur weil sie nicht wie gewünscht regierungstreu wählen. Dieser Vorwurf führt in die Irre und wiegt umso schwerer, das es doch gerade die Ostdeutschen waren, die sich vor nunmehr drei Jahrzehnten durch ihren tapferen Kampf für die Meinungsfreiheit und die Bürgerrechte um die Demokratie in unserem Land verdient gemacht haben.

Von der fehlenden inhaltlichen Auseinandersetzung mit den rationalen und berechtigten Gründen, die dazu geführt haben, dass immer mehr Ostdeutsche in den letzten Jahren per Wahlgang der Merkel-Politik das Vertrauen entzogen haben, einmal abgesehen, legt eine solche Rede die Axt an den Aufbau Ost und die Einheit unseres Vaterlandes. Derartige Einlassungen müssen jeden aufrechten Demokraten alarmieren, zumal Herr Wanderwitz damit einer ganzen (Wende-)Generation die Stimme nimmt und sie aus dem demokratischen Prozess ausgrenzt.

Demokratie also künftig ohne Bürger und ohne Wahlen?! Die nüchterne Analyse ist bitter: Mit Politikern der Qualität von Herrn Wanderwitz kann es mit dem Osten nur schlechter werden; ein Befreiungsschlag ist angezeigt. Aufgrund des beträchtlichen Schadens, den Herr Wanderwitz wiederholt seinem Amt zugefügt hat, seiner mangelnden Verfassungstreue sowie des offenkundig fehlenden Respektes vor den Erfahrungen und der politischen Urteilskraft der Bürger in Ostdeutschland, fordere ich seinen sofortigen Rücktritt.“

Dr. Anton Friesen und ich sind am 27. Mai in Nordhausen!

Wann? – 10 bis 13 Uhr

Wo? – Am Roland in Nordhausen

Wir freuen uns auf Ihren Besuch und Ihre Fragen.

Ihr Jürgen Pohl

HERR MEUTHEN, TRETEN SIE ZURÜCK!

Reden wir doch mal Klartext: Die Wahl der Spitzenduos in den letzten Tagen war ein Stimmungstest für das liberale Lager um Jörg Meuthen. Nie ging es ernsthaft darum, aus zwei gleichrangigen Duos die besten Kandidaten herauszufischen. Es war vorhersehbar, dass Alice Weidel und Tino Chrupalla das Vertrauen der großen Mehrheit der Mitglieder hinter sich haben – zurecht! Sowohl Frau Weidel als auch Herr Chrupalla haben bewiesen, dass sie zusammenarbeiten können und kompetente Spitzenkräfte sind.
Ohne Not baute man mit Joana Cotar und Joachim Wundrak ein Konkurrenzduo auf und mobilisierte im gesamten liberalen Lager für diese „Alternative“. Jörg Meuthen selbst hat bei diesem schmutzigen Spiel mitgespielt, indem er eine Grafik veröffentlichte, in denen er als Bundessprecher (und damit als Repräsentant der Gesamtpartei) zur Unterstützung des Duos Cotar/Wundrak aufrief.

Warum ist das skandalös? In Zeiten, in denen alle Ressourcen für den anstehenden Wahlkampf genutzt werden sollten und die Einheit der Partei wichtiger denn je ist, versucht das wirtschaftsliberale Lager, einen Keil in die Partei zu treiben. Herr Meuthen hat mit seiner offenen Unterstützung für die Spaltungskandidaten sein Neutralitätsgebot als Bundessprecher mit Füßen getreten. Dieser Vorgang reiht sich ein in eine lange Kette von Fehltritten und Verwerfungen: Ob Anbiederung an die Systemparteien, Absetzung oder Rauswurf von verdienten Parteimitgliedern, Kniefall vor dem VS oder Agitation gegen die eigene Parteijugend: Wir haben genug! Herr Meuthen! Treten Sie endlich als Bundessprecher zurück!

Der Mühlhäuser Bundestagsabgeordnete und Direktkandidat der AfD für den Wahlkreis 189 Jürgen Pohl zeigt sich nach der Sitzung des Kulturausschusses sehr erfreut, dass einige Gemeinden des Wahlkreises 189 (Landkreis Eichsfeld, Landkreis Nordhausen sowie der Kyffhäuserkreis) neben seiner Heimatgemeinde Mühlhausen Fördermittel zur Substanzerhaltung und Sanierung bedeutender Kulturdenkmäler aus dem Bundesprogramm „Substanzerhaltung und Restaurierung von unbeweglichen Kulturdenkmälern von nationaler Bedeutung, Zuschüsse für national bedeutsame Kulturinvestitionen“ erhalten werden.

Bedacht mit Fördermitteln aus dem Denkmalschutz-Sonderprogramm 2021 werden:

1.           die Landgemeinde Stadt Bleicherode OT Elende mit 30. 000 Euro für die Sanierung der „Wegekapelle“,

2.           die Gemeinde Ichstedt im Kyffhäuserkreis mit 43.000 Euro für die Sanierung der Wehrkirche „Alte Turm“,

3.           Haynrode im Landkreis Eichsfeld mit 50.000 Euro zur Instandhaltung für das fast sechshundert Jahre alte „Steinerne Haus“,

4.           die Gemeinde Kyffhäuserland OT Bendeleben erhält 94.400 Euro zur Sanierung der „Orangerie mit Barockgarten“ sowie

5.           die Stadt Mühlhausen erhält 35.800 Euro aus den Fördermitteln zur Sanierung der Synagoge mit Gemeindehaus.

Dazu sagt Jürgen Pohl, AfD-Bundestagsabgeordneter aus Mühlhausen:

„Die AfD-Bundestagsfraktion unterstützt das Denkmalschutz-Sonderprogramm ausdrücklich. Leider wurden von den zahlreich eingereichten Projektvorschlägen nur etwas mehr als 100 von der Regierungskoalition aus CDU und SPD zur Abstimmung vorgelegt. Der Bedarf zur Substanzerhaltung und Sanierung unserer Kulturdenkmäler liegt also weitaus höher. Daher freue ich mich umso mehr, dass die Gemeinden Bleicherode OT Elende, Ichstedt, Haynrode, Kyffhäuserland OT Bendeleben sowie meine Heimatstadt Mühlhausen zu den wenigen Projekten gehören, die mit Fördermitteln bedacht werden.“

Mit freundlichen Grüßen

Jürgen Pohl