Zu meiner Arbeit als Bundestagsabgeordneter gehört natürlich auch der Kontakt zu meinen Wählern im Wahlkreis. Infostände, Bürgermobil, Sprechstunden in den Büros vor Ort – das ist obligatorisch. Zudem gebe ich quartalsweise einen Infobrief heraus.

Die aktuelle Ausgabe für das 4. Quartal 2023 (Oktober–Dezember) können Sie hier herunterladen.

Es geht wieder nach Berlin! 🚌

Alle Bundestagsabgeordneten haben die Möglichkeit, Bürger aus ihrem Wahlkreis zu einer politischen Informationsfahrt nach Berlin einzuladen. Zum dritten Mal 2023 biete ich eine Reise nach Berlin an und lade hierzu alle Interessierten herzlich ein.

Die Informationsfahrt findet vom 7. Dezember bis 9. Dezember statt. 💪

Euch erwartet ein spannendes Programm mit interessanten Einblicken in die parlamentarische Arbeit. Neben einem Besuch im Deutschen Bundestag gibt es ein umfangreiches Programm rund um das politische und historische Berlin. Auch der ein oder andere Weihnachtsmarkt kann aufgesucht werden.

Die Fahrtkosten sowie die Kosten für die Unterkunft und Verpflegung werden vom Bundespresseamt übernommen.

Bei Interesse an der Teilnahme der Bundestagsfahrt meldet Euch im Wahlkreisbüro an:

juergen.pohl.ma01@bundestag.de

Zu meiner Arbeit als Bundestagsabgeordneter gehört natürlich auch der Kontakt zu meinen Wählern im Wahlkreis. Infostände, Bürgermobil, Sprechstunden in den Büros vor Ort – das ist obligatorisch. Zudem gebe ich quartalsweise einen Infobrief heraus.

Die aktuelle Ausgabe für das 3. Quartal 2023 (Juli–September) können Sie hier herunterladen.

Berlin, 26. Juni 2023. Laut Beschluss der Mindestlohnkommission zur Erhöhung der Stundenlöhne soll der Mindestlohn mit Stichtag 1. Januar 2024 auf 12,41 Euro pro Stunde und danach zum 1. Januar 2025 auf 12,82 Euro steigen. Die jährlichen prozentualen Erhöhungen liegen damit nur bei 3,4 bzw. 3,3 Prozent. Hierzu teilt der AfD-Bundestagsabgeordnete Jürgen Pohl, Mitglied im Ausschuss für Arbeit und Soziales, mit:

„Die Erhöhung des Mindestlohns ist nur Wasser auf den heißen Stein. In Zeiten grassierender Inflation haben Mindestlohnempfänger und Arbeitnehmer, die knapp darüber liegen, trotz gleicher Leistung merklich weniger Kaufkraft. Es ist die Pflicht einer bürgernahen Sozialpolitik, sich schützend vor die Leistungsträger der Gesellschaft zu stellen, die für niedrige Löhne hart arbeiten. Als AfD-Bundestagsfraktion vertreten wir daher unter anderem den Ansatz, die Inflationsrate als Abwägungskriterium bei der Mindestlohnfestsetzung zu berücksichtigen. Nur so wird es künftig möglich sein, zu einer fundierten und fairen Mindestlohnfestsetzung zu gelangen, die einem weiteren Auseinanderklaffen der Arm-Reich-Schere entgegenwirkt. In Zeiten einer politisch verschuldeten Teuerung des Alltagslebens müssen endlich wirksame Maßnahmen zugunsten der Arbeitnehmer getroffen werden.“

Als Alternative zum aktuellen Vorgehen schlagen wir als AfD-Fraktion demnach einen eigenen Weg vor. Nachfolgend unser Antrag „Mindestlohnkommission stärken – Krisenfesten Mindestlohn gewährleisten“ (BT-Drs 20/4319).

Die AfD findet medial nicht statt. Einladungen in die Talkshows bleiben aus, von Interviewanfragen hört man selten, Initiativen und Anträge aus den Parlamenten werden totgeschwiegen. Dem Bürger wird der Eindruck vermittelt, die AfD existiere zwar, aber sie leiste nicht viel. Und wenn man doch über unsere Partei berichtet, werden „Skandale“ gesucht, wo keine sind. Es wird diffamiert statt berichtet. Oftmals wird sogar bewusst Propaganda gegen die Alternative betrieben, um ihr Ansehen zu schädigen. Dennoch wachsen wir in den Umfragen. Der AfD-Pfeil zeigt nach oben. Das liegt nicht nur, aber auch an unseren eigenen Medienpräsenzen. Wir versuchen, so gut es geht gegen die Schweigespirale anzukämpfen.

Ich bitte Sie daher: Informieren Sie sich regelmäßig über meine und unsere Arbeit in Berlin, im Wahlkreis, in Thüringen. Über Facebook, Telegram, TikTok, Instagram und Twitter informiere ich kontinuierlich über Wissenswerte aus den Parlamenten und aus der Heimat. Und bei YouTube können Sie zusätzlich meine regelmäßigen Videoformate ansehen: Vor allem „Pohl berichtet“ aus Berlin liegt mir am Herzen. Selbstverständlich werden dort auch alle meine Bundestagsreden veröffentlicht. Mein Tipp des Sommers: Schauen Sie doch mal meine Rede zur Tarifbindung vom 25. Mai an: Die Linken schäumten und wurden frech, weil die sachlichen Argumente gegen meine Fakten fehlten … Aber auch darüber mussten wir selbst berichten. Die Presse schwieg.

Berlin, 25. Mai 2023. Zur Debatte um die Einführung einer Vier-Tage-Woche teilt der AfD-Bundestagsabgeordnete Jürgen Pohl, Mitglied im Ausschuss für Arbeit und Soziales, mit:

„Gewerkschaften wie die IG Metall und die gewerkschaftsnahe Hans-Böckler-Stiftung wollen die Einführung einer Vier-Tage-Woche beschleunigen. Einer aktuellen Studie zufolge begrüßen 73 Prozent eine Arbeitszeitverkürzung bei gleichem Lohn. Aber nur acht Prozent der Beschäftigten würden ihre Arbeitszeit reduzieren, wenn ihr monatliches Entgelt geringer ausfallen würde. Anstatt den Beschäftigten Illusionen von mehr Freizeit bei weniger Leistung zu machen, müssen also die verschiedenen Modelle geklärt werden: Will man die Arbeitsstunden der Fünf-Tage-Woche auf vier Tage verteilen? Strebt man danach, die Vier-Tage-Woche bei vollem Lohnausgleich durchzusetzen? Oder möchte man Arbeitsstunden und Verdienst zeitanteilig reduzieren?

Wir als AfD-Fraktion werden die Thematik diskutieren, ohne linke Legenden von mehr zivilgesellschaftlichem Engagement als vermeintlich logischer Folge von weniger Arbeit zu verbreiten. Insbesondere die Frage nach Effizienz beziehungsweise Produktivität muss erörtert werden. Wir sehen zudem eine drohende Kluft zwischen beispielsweise Beamten und Handwerkern. Denn nicht in allen Berufssparten ist eine Zeitreduzierung möglich. Als soziales Gewissen dieser Bundesrepublik lehnen wir voreilige Schritte ab und warnen vor einer weiteren arbeitsmarktpolitischen Spaltung in Deutschland.“

Wie das RND berichtet, hat bei dem vor dem Landgericht Braunschweig laufenden Prozess wegen Untreue bei VW die Zeugenvernehmung begonnen. Drei ehemalige und ein aktiver Personalmanager des Konzerns sind der Untreue angeklagt, weil sie VW-Betriebsratschef Osterloh und vier weiteren Betriebsratsmitgliedern nach Überzeugung der Staatsanwaltschaft jahrelang überhöhte Gehälter genehmigt haben. (Vgl. Volkswagen: Prozess um Vergütung von Betriebsräten – Wirtschaft – SZ.de (sueddeutsche.de)

Dazu teilt der AfD-Bundestagsabgeordnete und stellvertretende Sprecher für Arbeit und Soziales der AfD-Bundestagsfraktion Jürgen Pohl mit:

„Noch vor wenigen Wochen haben SPD und DGB ihr neues sog. „Betriebsrätemodernisierungsgesetz“ gefeiert, mit welchem rechtzeitig vor der Bundestagswahl nochmal kräftig für die SPD getrommelt werden sollte. In Wahrheit haben die Heuchler von SPD und den Altgewerkschaften aber verschwiegen, dass beispielsweise im „Vorzeige-Mitbestimmungskonzern VW“ schon seit Jahren gegen elementare Grundsätze des bisher geltenden Betriebsverfassungsgesetzes verstoßen wurde. Im derzeit laufenden Prozess gegen VW wegen Untreue bzw. nicht erlaubter Zahlungen für Betriebsräte vor dem Landgericht Braunschweig wird deutlich, dass entgegen einschlägiger gesetzlicher Bestimmungen Mitglieder von Betriebsräten über Gebühr hohe Vergütungen in Wahrnehmung ihrer Arbeitnehmerfunktionen eingestrichen haben.

So hatte beispielsweise der frühere VW-Gesamtbetriebsratsvorsitzende  Bernd Osterloh bei Beginn seiner Wahl zum Betriebsrat ein Monatsbrutto von 5.500.- €, was im Laufe der Zeit auf kontinuierlich 17.000.- € angestiegen ist. Und während VW-Mitarbeiter mit 5.000.-€ jährlicher Bonuszahlungen rechnen konnten, beliefen sich diese beim Betriebsratsfunktionär Osterloh auf über eine halbe Million Euro, folglich hundertmal so viel wie im Durchschnitt der Mitarbeiter.

Für die AfD ist dies ein himmelschreiender Skandal und Verrat an Arbeitnehmerinteressen. Fakt ist: Wenn es um Geld geht, verlieren die Genossen von SPD und Gewerkschaftsfunktionäre jegliche Maßstäbe. Insbesondere hauptamtlichen IG-Metall-Vorständen und SPD-Spitzenpolitikern des Landes Niedersachsen dürften solche Praktiken als Mitglieder im VW-Aufsichtsrat seit Jahren bekannt sein. Betriebliche und Unternehmens-Mitbestimmung scheint für jene „Arbeitnehmervertreter“, aber gleichzeitig auch „Selbstbedienungsladen“ für eigene Interessen und den eigenen Geldbeutel zu bedeuten.“

+++ Pressemitteilung vom 13.09.2021 +++

AfD Wahlkampfkundgebung mit Björn Höcke auf dem Zierbrunnenplatz

Unter dem Motto „AfD vor Ort“ lädt der Bundestagsabgeordnete und AfD Direktkandidat im Wahlkreis 189, Jürgen Pohl, alle Bürger zur Wahlkampfkundgebung nach Bleicherode ein. Die Veranstaltung findet am Dienstag, den 14. September 2021, um 18:00 Uhr auf dem Zierbrunnenplatz statt.

Neben dem Landesvorsitzenden Björn Höcke und dem Direktkandidaten Jürgen Pohl werden auch die stellvertretende Landesvorsitzende der AfD Brandenburg Birgit Bessin sowie der Fraktionsvorsitzende der AfD-Fraktion Sachsen-Anhalt, Oliver Kirchner, als Redner in Bleicherode zu Gast sein.

Dazu der AfD Direktkandidat Jürgen Pohl:

„Ich freue mich sehr auf die Wahlkampfkundgebung in Bleicherode. Hier in Bleicherode sticht das Versagen der Bundesregierungen nach 30 Jahren Wiedervereinigung besonders ins Auge: Viele leerstehende Häuser, marode Straßen und Gehwege sowie das Ausbluten des ländlichen Raumes. Die Altparteien trauen sich schon gar nicht mehr in den ländlichen Raum, weil hier ihr Versagen ganz konkret zu Tage tritt.“

Mit freundlichen Grüßen

Jürgen Pohl