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Vor kurzem erreichte mich ein Informationsschreiben der Agentur für Arbeit (BA) Nordhausen. In diesem Schreiben informierte mich der Vorsitzende der Geschäftsführung der BA Nordhausen über die geplante Neustrukturierung der Regionaldirektionen Sachsen-Anhalt und Thüringen. Für Thüringen sehen die aktuellen Überlegungen eine Reduzierung der Agenturbezirke von 6 auf 4 vor. Begründet wird die Neustrukturierung mit dem demographischen Wandel und einem damit einhergehenden zu erwartenden massiven Rückgang bei der Anzahl zu betreuender Personen.

Dazu der AfD-Bundestagsabgeordnete, ostpolitische Sprecher und stellvertretende Sprecher des Arbeitskreises Arbeit und Soziales, Jürgen Pohl:

„Die nun bekannt gewordenen Überlegungen zur Neustrukturierung der Regionaldirektion Thüringen der Bundesagentur für Arbeit stehen symbolhaft für die Verwaltung einer katastrophalen Gesellschaftspolitik sämtlicher Bundesregierungen der vergangenen Jahrzehnte. Die demographische Katastrophe, mit der Neustrukturierungen dieser Art auf Kosten der Arbeitnehmer und Leistungsbezieher begründet und vorgenommen werden ist kein Naturereignis, sondern ein auf falscher Politik basierendes und mathematisch genau vorhersagbares Ereignis, das an den Grundfesten unseres Nationalstaates rütteln wird.

Die Leidtragenden sind wieder einmal die Mitarbeiter und Leistungsbezieher, die längere Anfahrtswege sowie Wartezeiten in Kauf nehmen müssen. Mit diesem Maßnahmenpaket wird ebenso verbunden sein, dass sich auch die Agentur für Arbeit mehr und mehr aus dem ländlichen Raum zurückziehen wird. Anstatt die Probleme an der Wurzel anzugehen und dem demographischen Wandel mit einer aktiven Bevölkerungspolitik und einem klaren Bekenntnis für die Familie aus Vater, Mutter und Kindern zu begegnen, wie dies die AfD fordert, wird der Abstieg Deutschlands von den Bundesbehörden verwaltet.“

Vergangenen Mittwoch demonstrierten im Berliner Regierungsviertel tausende friedliche Bürger gegen das #Ermächtigungsgesetz der Bundesregierung, das im Bundestag mit den Stimmen von CDU/CSU, SPD und Grünen verabschiedet wurde. Der massive Einsatz von Wasserwerfern und die zumeist unverhältnismäßig rohe Gewalt von Polizisten gegen friedliche Demonstranten standen symbolhaft für einen Staat, der jeglichen Bezug zu einem Großteil seiner Bevölkerung verloren hat.

Im Nachgang der Abstimmung über das „Bevölkerungsschutzgesetz“ wurde jedoch nicht über den massiven Einsatz von Wasserwerfern, nicht über den rohen Polizeieinsatz gegen den #AfD-Bundestagsabgeordneten und beurlaubten Polizisten, Karsten Hilse, gesprochen, nein, skandalisiert wurden einzig die angeblichen „Attacken von rechtsextremen Aktivisten“, die im Bundestag Politiker der Altparteien zu ihrem Abstimmungsverhalten befragten. Zugegeben: Was dort stattfand war schlecht. Dass die Frau auf Einladung eines AfD-Bundestagsabgeordneten Zugang in den Bundestag erhielt und dies dann auch so schamlos ausnutzte, ist nicht in Ordnung, aber es ist doch hanebüchen und/oder böswillig seitens des polit-medialen Establishments darauf zu schließen, dass die AfD Extremisten ins Parlament einschleust um den Parlamentarismus zu zerstören.

Dass ist einfach nur eine böswillige Unterstellung.

Nun hat sich Thüringens Innenminister Maier (#SPD), zurzeit Vorsitzender der Innenministerkonferenz zu Wort gemeldet und das Verbot der AfD gefordert. Bekannt ist jedoch nicht, ob sich Herr Maier ein Verbot der AfD aus Sicht des Innenministers Maier oder doch eher als Landesparteichef und designierter SPD-Spitzenkandidat für die thüringische Landtagswahl im Frühjahr 2021, wünscht.

Dazu sagt der Mühlhäuser AfD-Bundestagsabgeordnete und ostpolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, Jürgen Pohl:

„Der Vorstoß und die Forderung von Innenminister Maier, ein AfD-Verbotsverfahren anzustreben, ist durchsichtig und trieft regelrecht vor lauter Angst vor dem Wahlvolk und der Hoffnungslosigkeit, bei der anstehenden Landtagswahl, das letztmalige desaströse Ergebnis von 8,2 Prozent als designierter SPD-Spitzenkandidat nicht verbessern zu können. Wer keine Argumente und den Kontakt zu seinen Wählern verloren hat, schafft sich dann lieber einen unliebsamen Konkurrenten vom Hals. Früher war die SPD Bollwerk gegen soziale Kälte und Anwalt für Arbeiter und Angestellte, heute macht die Partei nur noch Minderheitenpolitik und missbraucht politische Ämter um die einzig wahre demokratische Partei Deutschlands auszuschalten: Die AfD!“

Am 15. August sind mein Kollege Marcus Bühl und ich mit dem Bürgermobil der AfD vor Ort in Mühlhausen. Wir freuen uns auf Ihren Besuch.

Angesichts der andauernden Corona-Pandemie muss der Sozialstaat bereits heute auf die Zeit nach der Viruskrise vorbereitet werden. Die soziapolitischen Sprecher der AfD in Thüringen, Sachsen-Anhalt, Mecklenburg-Vorpommern und Brandenburg haben am Montag, den 27.04.2020, einen Zehn-Punkte-Plan mit arbeits- und sozialpolitischen Forderungen vorgelegt, der den Weg aus der Corona-Krise aufzeigt und die Handlungsfähigkeit des deutschen Sozialstaats dauerhaft gewährleistet.

Dazu sagt der Bundestagsabgeordnete und Mitglied des Arbeitskreises Arbeit und Soziales der AfD-Bundestagfraktion Jürgen Pohl:

„Deutschland braucht endlich einen hörbaren Startschuss für die zeitnahe Beendigung der Corona-Krise und eine notwendige Rückkehr in die Normalität der Arbeitsgesellschaft. Ich freue mich daher über den heute vorgelegten Zehn-Punkte-Plan der AfD-Sozialpolitiker in Mitteldeutschland. Das Sozialpapier weist anhand zehn dringlicher arbeits- und sozialpolitischer Forderungen den Weg aus der Gesundheitskrise, die längst in eine Wirtschaftskrise gefährlichen Ausmaßes eskaliert ist. Zentrale Punkte, die aus Sicht der AfD-Fachpolitiker unverzüglich umgesetzt werden müssen, um größeren Schaden vom deutschen Volk abzuwenden, sind beispielsweise der Schutz vor betriebsbedingten Kündigungen bei – Kurzarbeit Null – im Falle einer Epidemie, der Anspruch auf Kurzarbeitergeld auch für geringfügig Beschäftigte, die Herbeiführung von Lohngerechtigkeit für Leiharbeitnehmer sowie die Einführung eines verpflichtenden Bundesdienstes zur Katastrophenvorsorge inklusive einer medizinisch-pflegerischen Grundlagenausbildung für alle jungen Menschen bis zum 27. Lebensjahr. Darüber hinaus wird eine Besserstellung von Kurzarbeitergeldbeziehern in der Rente gefordert. Auch damit ist eine eminent wichtige und weitblickende Forderung formuliert, die im Einklang mit dem gesamten Punkte-Plan des Sozialpapiers, unseren Sozialstaat auch über die Corona-Krise hinaus handlungsfähig und krisenfest macht. Schließlich ist das Sozialpapier, das ein zentrales und zukunftsrelevantes Politikfeld in den Blick nimmt, ein Beleg für die Geschlossenheit der Partei. Kurzum: AfD wirkt – insbesondere in der Sozialpolitik!“ 

Das #Kurzarbeitergeld ist insbesondere im #Niedriglohnsektor unzureichend. Hier muss dringend nachgebessert werden.
„60 Prozent von Nichts ist nichts!“

Denken Sie nicht, dass die Auseinandersetzung bereits gewonnen wäre. Altparteien und Medien gegen die AfD.

Der Sozialparteitag wirft seine Schatten voraus, Jogginghosen in der AfD.

Es ärgert schon, wenn man sieht, wie der Arbeitskampf bei Ryanair geführt wird. Von Sozialpartnerschaft ist dort nicht viel zu sehen. Aber dennoch verstehe ich den Antrag der LINKEN lediglich als Anlass, um über den Sachverhalt zu sprechen, aber nicht als tatsächlich relevanten, entscheidungsreifen Antrag.

Einfach mal das Gesetz ändern, weil die Gewerkschaft ihren Job nicht macht, kann nicht ernsthaft vorgetragen werden.

Das hier im vorliegenden Fall die Gewerkschaft augenscheinlich nicht genügend taktisches Geschick hat, um den Brocken Ryanair zu knacken, ist kein Grund eine lex specialis zu erlassen.

Sollen die Gewerkschaften ihre Hausaufgaben machen.

Wir von der AfD, der neuen Volkspartei, der Partei der kleinen Leute, und natürlich Alarm! sind gern bereit, im Interesse der Arbeitnehmer, die Arbeitnehmer im Arbeitskampf zu unterstützen. Dann wird auch der Arbeitskampf erfolgreicher.

Der Hammer der Woche. ALARM! spricht auf seinem Sozialkongress über Lohn und Rente. Der DGB spricht über ALARM!, anstatt sich Gedanken über die Arbeitnehmer und Rentner in Mitteldeutschland zu machen. Das eigene Hemd ist dem DGB näher, als der Rock seiner Mitglieder. Schämt Euch!

https://www.facebook.com/wirschlagenALARM/

 

Pohl und eine Medienschau zum Bundesparteitag in Augsburg

Pohl zum Bundesparteitag in Augsburg – ein Medienrückblick

Die AfD als neue Volkspartei. Die Diskussion über die soziale Gerechtigkeit wird weitergehen. Die Linken und die Sozis sind nicht mehr in der Lage, die Probleme der Gesellschaft zu erkennen und zu lösen. Lösen wir sie ab, sie liegen de facto am Boden. Geben wir unseren Menschen die soziale Gerechtigkeit wieder. Ohne Leiharbeit, ohne Mindest- oder Hungerlohn, ohne befristete Jobs, ohne Armutsrente, ohne die "Geschenke" der Schröder SPD und der CDU wird es den Leuten besser gehen.

Gepostet von Jürgen Pohl am Montag, 23. Juli 2018

Die AfD als neue Volkspartei. Die Diskussion über die soziale Gerechtigkeit wird weitergehen. Die Linken und die Sozis sind nicht mehr in der Lage, die Probleme der Gesellschaft zu erkennen und zu lösen. Lösen wir sie ab, sie liegen de facto am Boden. Geben wir unseren Menschen die soziale Gerechtigkeit wieder. Ohne Leiharbeit, ohne Mindest- oder Hungerlohn, ohne befristete Jobs, ohne Armutsrente, ohne die „Geschenke“ der Schröder SPD und der CDU wird es den Leuten besser gehen.