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Medienberichten zufolge plant der Automobilzulieferer Continental die Schließung seines Werks in Mühlhausen bis Ende 2022. 150 Arbeitsplätze werden wegfallen, 150 weitere Schicksale, die einer ungewissen Zukunft entgegenblicken.

Dazu sagt der Mühlhäuser AfD-Bundestagsabgeordnete und Sozialexperte Jürgen Pohl:

„Dass sich Continental nunmehr aus dem Hydraulikgeschäft zurückzieht und auf Elektromobilität neu ausrichten möchte, ist vor allem der planwirtschaftlichen Energie- und Wirtschaftspolitik der Bundesregierung geschuldet. Eine gelenkte Wirtschaftspolitik gegen die Vernunft fährt gerade den wichtigsten Wirtschaftszweig unseres Landes, die Automobilindustrie, gegen die Wand. Die katastrophale Energie- und Wirtschaftspolitik der Bundesregierung gepaart mit einem unnötigen Lockdown, der infolge der Corona-Krise ein ganzes Land zum Stillstand gebracht hat, führt dazu, dass die Technologieführerschaft im Automobilbau von Deutschland ins Ausland abwandert und einen Scherbenhaufen in Form von Arbeitslosigkeit und sozialen Spätfolgen hinterlässt.

Der maßgeblich von der Bundesregierung forcierte Strukturwandel in der Automobilindustrie erreicht damit auch Mühlhausen. Die AfD steht als einzige im Bundestag vertretene Partei hinter den Arbeitern, die im Moment machtlos dabei zuschauen müssen, wie ihre Arbeitsplätze, ihr technisches Wissen und das Aushängeschild der deutschen Wirtschaft auf dem Altar einer ideologiegetriebenen planwirtschaftlich gelenkten Energie-und Wirtschaftspolitik geopfert werden.“

Berlin, 1. Juli 2020. Die Zahl der Arbeitsplätze, die mit dem gesetzlichen Mindestlohn bezahlt wurden, ist im April 2019 auf bundesweit 1,4 Millionen deutlich angestiegen. Noch im Vorjahr waren nach Angaben des Statistischen Bundesamtes nur 383.000 Beschäftigte Mindestlohnbezieher.

Dazu teilt der AfD-Bundestagsabgeordnete und stellv. Leiter im Arbeitskreis Arbeit und Soziales der AfD-Bundestagsfraktion, Jürgen Pohl, mit:

„Die Lage am deutschen Arbeitsmarkt verschlechtert sich gegenwärtig dramatisch. So ist gemäß der aktuellen Verdienststatistik des Statistischen Bundesamtes die Zahl der Arbeitsverhältnisse, in denen der gesetzliche Mindestlohn gezahlt wurde, von 2018 auf 2019 sprunghaft angestiegen und hat sich nahezu vervierfacht.

Entscheidend für die betroffenen Arbeitnehmer ist dabei nicht die Frage, ob eine geringfügige Erhöhung des gesetzlichen Mindestlohnes ansteht, sondern wie sie aus der armutsgefährdenden Situation der prekären Beschäftigung wieder herauskommen. Fakt ist: Innerhalb eines Jahres stieg die Zahl jener Arbeitnehmer in Deutschland, die ihre Familien durch ihre eigene Hände Arbeit nicht mehr ernähren können, um mehr als eine Million. Das ist das aktuelle Drama am deutschen Arbeitsmarkt. Die Bundesregierung hat unverzüglich Maßnahmen zu ergreifen, um den deutschen Arbeitsmarkt nachhaltig zu sanieren und somit den Mindestlohn überflüssig werden zu lassen. Wird aber der bisherige wirtschafts- und sozialpolitische Weg weiter beschritten, so droht eine fatale Ausweitung der Massenarmut bis hinein in die Mitte der Gesellschaft.“