Marcus Bühl, AfD MdB und ich sind am 3. Juni in Bad Frankenhausen!

Wann? – 8 bis 11 Uhr

Wo? – Markt in Bad Frankenhausen

Wir freuen uns auf Ihren Besuch und Ihre Fragen.

Ihr Jürgen Pohl

Der Ostbeauftragte der Bundesregierung Marco Wanderwitz (CDU) behauptet, Wähler in Ostdeutschland seien auch „nach 30 Jahren nicht in der Demokratie angekommen“.

Dazu teilt der Bundestagsabgeordnete und ostpolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion Jürgen Pohl mit:

„Die Personalie Wanderwitz zeigt: Der Bundesregierung fehlt es erheblich an Respekt und Empathie gegenüber den Ostdeutschen und ihrer spezifischen Situation. Mit seinen jüngsten Äußerungen hinsichtlich einer vermeintlich mangelnden Demokratiefähigkeit der Ostdeutschen verlässt Herr Wanderwitz den demokratischen Diskursraum und ohrfeigt alle Ostdeutschen frech. Dieser maßlosen Entgleisung, die allein in der Angst der CDU vor dem Untergang bei den in Kürze anstehenden Landtags- und Bundestagswahlen gründen kann, müssen jetzt Konsequenzen folgen.

Durch die unsensiblen und verächtlichmachenden Äußerungen gegenüber Millionen Ostdeutschen hat Herr Wanderwitz einmal mehr bewiesen, dass er mit seinem Auftrag, nämlich der Interessenvertretung Ostdeutscher im wiedervereinigten Deutschland, überfordert ist und das Amt des Ostbeauftragten nicht ausfüllen kann. Zweifelhaft ist auch das Demokratieverständnis von Herrn Wanderwitz, wenn er Landsleute im Osten pauschal und paranoid unter Rechtsextremismus-Verdacht stellt, nur weil sie nicht wie gewünscht regierungstreu wählen. Dieser Vorwurf führt in die Irre und wiegt umso schwerer, das es doch gerade die Ostdeutschen waren, die sich vor nunmehr drei Jahrzehnten durch ihren tapferen Kampf für die Meinungsfreiheit und die Bürgerrechte um die Demokratie in unserem Land verdient gemacht haben.

Von der fehlenden inhaltlichen Auseinandersetzung mit den rationalen und berechtigten Gründen, die dazu geführt haben, dass immer mehr Ostdeutsche in den letzten Jahren per Wahlgang der Merkel-Politik das Vertrauen entzogen haben, einmal abgesehen, legt eine solche Rede die Axt an den Aufbau Ost und die Einheit unseres Vaterlandes. Derartige Einlassungen müssen jeden aufrechten Demokraten alarmieren, zumal Herr Wanderwitz damit einer ganzen (Wende-)Generation die Stimme nimmt und sie aus dem demokratischen Prozess ausgrenzt.

Demokratie also künftig ohne Bürger und ohne Wahlen?! Die nüchterne Analyse ist bitter: Mit Politikern der Qualität von Herrn Wanderwitz kann es mit dem Osten nur schlechter werden; ein Befreiungsschlag ist angezeigt. Aufgrund des beträchtlichen Schadens, den Herr Wanderwitz wiederholt seinem Amt zugefügt hat, seiner mangelnden Verfassungstreue sowie des offenkundig fehlenden Respektes vor den Erfahrungen und der politischen Urteilskraft der Bürger in Ostdeutschland, fordere ich seinen sofortigen Rücktritt.“

Dr. Anton Friesen und ich sind am 27. Mai in Nordhausen!

Wann? – 10 bis 13 Uhr

Wo? – Am Roland in Nordhausen

Wir freuen uns auf Ihren Besuch und Ihre Fragen.

Ihr Jürgen Pohl

HERR MEUTHEN, TRETEN SIE ZURÜCK!

Reden wir doch mal Klartext: Die Wahl der Spitzenduos in den letzten Tagen war ein Stimmungstest für das liberale Lager um Jörg Meuthen. Nie ging es ernsthaft darum, aus zwei gleichrangigen Duos die besten Kandidaten herauszufischen. Es war vorhersehbar, dass Alice Weidel und Tino Chrupalla das Vertrauen der großen Mehrheit der Mitglieder hinter sich haben – zurecht! Sowohl Frau Weidel als auch Herr Chrupalla haben bewiesen, dass sie zusammenarbeiten können und kompetente Spitzenkräfte sind.
Ohne Not baute man mit Joana Cotar und Joachim Wundrak ein Konkurrenzduo auf und mobilisierte im gesamten liberalen Lager für diese „Alternative“. Jörg Meuthen selbst hat bei diesem schmutzigen Spiel mitgespielt, indem er eine Grafik veröffentlichte, in denen er als Bundessprecher (und damit als Repräsentant der Gesamtpartei) zur Unterstützung des Duos Cotar/Wundrak aufrief.

Warum ist das skandalös? In Zeiten, in denen alle Ressourcen für den anstehenden Wahlkampf genutzt werden sollten und die Einheit der Partei wichtiger denn je ist, versucht das wirtschaftsliberale Lager, einen Keil in die Partei zu treiben. Herr Meuthen hat mit seiner offenen Unterstützung für die Spaltungskandidaten sein Neutralitätsgebot als Bundessprecher mit Füßen getreten. Dieser Vorgang reiht sich ein in eine lange Kette von Fehltritten und Verwerfungen: Ob Anbiederung an die Systemparteien, Absetzung oder Rauswurf von verdienten Parteimitgliedern, Kniefall vor dem VS oder Agitation gegen die eigene Parteijugend: Wir haben genug! Herr Meuthen! Treten Sie endlich als Bundessprecher zurück!

Der Mühlhäuser Bundestagsabgeordnete und Direktkandidat der AfD für den Wahlkreis 189 Jürgen Pohl zeigt sich nach der Sitzung des Kulturausschusses sehr erfreut, dass einige Gemeinden des Wahlkreises 189 (Landkreis Eichsfeld, Landkreis Nordhausen sowie der Kyffhäuserkreis) neben seiner Heimatgemeinde Mühlhausen Fördermittel zur Substanzerhaltung und Sanierung bedeutender Kulturdenkmäler aus dem Bundesprogramm „Substanzerhaltung und Restaurierung von unbeweglichen Kulturdenkmälern von nationaler Bedeutung, Zuschüsse für national bedeutsame Kulturinvestitionen“ erhalten werden.

Bedacht mit Fördermitteln aus dem Denkmalschutz-Sonderprogramm 2021 werden:

1.           die Landgemeinde Stadt Bleicherode OT Elende mit 30. 000 Euro für die Sanierung der „Wegekapelle“,

2.           die Gemeinde Ichstedt im Kyffhäuserkreis mit 43.000 Euro für die Sanierung der Wehrkirche „Alte Turm“,

3.           Haynrode im Landkreis Eichsfeld mit 50.000 Euro zur Instandhaltung für das fast sechshundert Jahre alte „Steinerne Haus“,

4.           die Gemeinde Kyffhäuserland OT Bendeleben erhält 94.400 Euro zur Sanierung der „Orangerie mit Barockgarten“ sowie

5.           die Stadt Mühlhausen erhält 35.800 Euro aus den Fördermitteln zur Sanierung der Synagoge mit Gemeindehaus.

Dazu sagt Jürgen Pohl, AfD-Bundestagsabgeordneter aus Mühlhausen:

„Die AfD-Bundestagsfraktion unterstützt das Denkmalschutz-Sonderprogramm ausdrücklich. Leider wurden von den zahlreich eingereichten Projektvorschlägen nur etwas mehr als 100 von der Regierungskoalition aus CDU und SPD zur Abstimmung vorgelegt. Der Bedarf zur Substanzerhaltung und Sanierung unserer Kulturdenkmäler liegt also weitaus höher. Daher freue ich mich umso mehr, dass die Gemeinden Bleicherode OT Elende, Ichstedt, Haynrode, Kyffhäuserland OT Bendeleben sowie meine Heimatstadt Mühlhausen zu den wenigen Projekten gehören, die mit Fördermitteln bedacht werden.“

Mit freundlichen Grüßen

Jürgen Pohl

Marcus Bühl, Anton Friesen und ich sind am 25. Mai in Artern!

Wann? – 10 bis 13 Uhr

Wo? – Geschwister-Scholl-Platz in Artern

Wir freuen uns auf Ihren Besuch und Ihre Fragen.

Ihr Jürgen Pohl

Am 12. Mai wird jährlich der Internationale Tag der Pflege begangen. Dieser Anlass ist eine gute Gelegenheit an den Pflegenotstand in Deutschland zu erinnern, der Pflegende, Angehörige pflegebedürftiger Personen und Pflegepersonal gleichermaßen stark belastet.

Grundlagen einer alternativen Pflegepolitik

In Krisenzeiten richtet sich der Blick auf das Wesentliche. Dabei bietet sich die Chance zu fragen, was unsere Gesellschaft zusammenhält und wo Probleme und Handlungsbedarfe bestehen. Für eine alternde Gesellschaft wie Deutschland ist ein funktionierendes Pflegesystem lebenswichtig. Wie aber ist es gegenwärtig um die Pflege in Deutschland bestellt und welche Werte tragen ein gutes Pflegesystem?   

Artikel 1 des Grundgesetzes für die Bundesrepublik Deutschland bekennt: „Die Würde des Menschen ist unantastbar. Sie zu achten und zu schützen ist Verpflichtung aller staatlichen Gewalt.“ Der umfassende Geltungsanspruch von Achtung und Schutz der besonderen Würdeposition eines jeden Menschen schließt alte und pflegebedürftige Menschen uneingeschränkt ein. Gerade die Alten, denen wir den heutigen Wohlstand unserer Gesellschaft verdanken, verdienen Respekt und Wertschätzung! Die Sorge um die Würde und die persönliche Integrität der alten Menschen mit Unterstützungsbedarf ist und bleibt eine politische Gestaltungsaufgabe von hoher Aktualität und Sensibilität. Qualitativ hochwertige, bezahlbare Pflege und das Altern in Würde ist mir ein Herzensanliegen. Der alltägliche Pflegenotstand in Deutschland, d.h. der Mangel an Pflegepersonal und Pflegezeit, bedroht allerdings leider allzu oft das Wohlergehen der Pflegebedürftigen und damit deren Würde.  

Das Pflegesystem in Deutschland ist aufgrund einer Dauerüberforderung am Limit. Hieraus resultieren erhebliche Nachteile sowohl für die Pflegebedürftigen als auch die Pflegenden. Ein Neustart in der Altenpflege ist dringend notwendig. Hierbei gilt: Die Pflege ist wesentlicher Bestanteil der kritischen Infrastruktur unseres Landes (analog: Polizei, Richter, Feuerwehr oder Lebensmittellogistik etc.) und eine gesamtgesellschaftliche Aufgabe. Auch deswegen sollten alle ihren Beitrag zur Finanzierung der Zukunftsaufgabe Pflege leisten. Das Ziel aller Reformanstrengungen ist die Herausbildung einer humanen, zeitgemäßen und krisenfesten Pflegelandschaft im Kontext einer alternden Gesellschaft (demografischer Wandel).

Pflege in Deutschland findet hauptsächlich in der Familie statt. Pflegende Angehörige werden oft mit organisatorischen und finanziellen Problemen alleingelassen. Wir möchten die Fürsorge für pflegebedürftige Familienangehörige, die in einer vertrauten familiären Umgebung leben wollen, stärken und die Rahmenbedingungen derart gestalten, dass sich erwachsene Kinder bewusst für die Pflege ihrer Eltern entscheiden können. Dazu muss in der Altenpflege bei der Ressourcenverteilung ein Paradigmenwechsel stattfinden, der der Pflege im häuslichen Umfeld den Vorrang einräumt. Eine staatlich umfangreich geförderte Pflege in der Familie bietet eine sozial und ökonomisch attraktive Alternative zum Altenheim. Ebenso gilt: Die ambulanten Pflegedienste müssen bei steigender Nachfrage in die Lage versetzt werden, ausreichend bezahlbares Pflegepersonal für die individuelle Haus-Betreuung bereitstellen zu können. Pflegende Angehörige sind durch insgesamt bessere Rahmenbedingungen hinsichtlich der Vereinbarkeit von Familie und Beruf sowie von Pflege und Beruf zu entlasten. Insbesondere Frauen, die oft die Pflege von Familienmitgliedern leisten, müssen besser als bislang vor den mit Sorgearbeit verbundenen Einkommenseinbußen und der steigenden Gefahr von Altersarmut  geschützt werden. Das heißt, Pflegearbeit muss endlich eine angemessene rentenrechtliche Berücksichtigung erfahren.

Der Pflegenotstand in Deutschland ist der breiten Öffentlichkeit seit vielen Jahren bekannt, doch die Altparteien haben die Probleme ignoriert und andere Großprojekte wie Migration, EU-Staatenrettung und die unsägliche Energiewende befördert. Gegenwärtig erarbeite ich ein Pflegekonzept mit welchem ich einen Beitrag zur Programmfindung der AfD leisten möchte. Nur wenn wir als Volkspartei Antworten auf die drängenden Fragen der Zeit formulieren, bleiben wir auch in der Sozialpolitik eine echte Alternative! Kurzum: Wir wollen die häusliche Pflege als tragende Säule des Pflegesystems deutlich aufwerten. Zu diesem Zweck fordern wir eine stärkere gesellschaftliche Anerkennung der familiären Pflegearbeit als einem wichtigen Beitrag für das Gemeinwohl. Unsere Alten haben es verdient.

Liebe Freunde,

als Sie mich im Februar 2017 bei der Aufstellungsversammlung auf Listenplatz zwei gewählt haben, gab ich Ihnen ein Versprechen, nämlich dass ich all meine Kraft dafür einsetzen werde, dass die Alternative für Deutschland im Kampf um unser geliebtes deutsches Vaterland alternativ bleibt.

Ich bin von Beruf Rechtsanwalt und als dieser lagen mir immer ganz besonders die sozialen Themen am Herzen. Geholfen haben mir dabei auch ganz persönliche Erfahrungen.Ich verstehe mich als Anwalt der Kleinen Leute und deshalb wollte ich auch unbedingt im Ausschuss für Arbeit und Soziales arbeiten. Die meisten meiner bisher 35 Bundestagsreden handelten vom Mindestlohn, betrieblicher Mitbestimmung oder der Rentenangleichung zwischen Ost und West. Oft wird mir nachgesagt, ich wäre ein Sozialist. Nein, ich bin ein starker Befürworter des solidarischen Patriotismus, der eine vom Staatsbürger her gedachte Wirtschafts-, Sozial- und Gesellschaftspolitik ist, die auf dem Ideal der sozialen Marktwirtschaft Ludwig Erhards fußt.

Bei der Aufstellungsversammlung im Februar 2017 habe ich Ihnen auch versprochen, regelmäßig durch den Wahlkreis und die Kreisverbände zu reisen, um Rechenschaft über meine Tätigkeit im Deutschen Bundestag abzulegen. Ich habe unzählige Vorträge in den Kreisverbänden über meine Syrien-Reisen und das Thüringer Rentenkonzept gehalten. Sicher waren Sie auch einmal Gast bei einem dieser Vorträge. Mit meinen Kollegen von der Landesgruppe Thüringen haben wir die Thüringer Städte und Gemeinden besucht und über unsere Arbeit informiert. Unsere Marktplatztour im Sommer und unsere BiG-Veranstaltungen waren richtig toll. Nicht wenige von Ihnen sind meiner Einladung nach Berlin gefolgt und haben sich vor Ort über unsere Arbeit informiert. Für mich war und ist es immer wieder wie eine Motivationsspritze, wenn ich aus dem Berliner Trott heim nach Thüringen komme und mit all‘ den Mitstreitern und Unterstützern zusammen sein kann.

2020 war ein sehr schwieriges Jahr. Ein Virus namens Corona machte Karriere und die Partei wurde ohne Not seitens des Bundessprechers Meuthen und seiner Mehrheit im Bundesvorstand in unruhiges Fahrwasser bewegt. Wie kaum ein anderer Politiker in der AfD habe ich öffentlich klar Stellung bezogen und meinen Kopf in den Wind gehalten. Das hat nicht immer jedem gefallen, aber es war notwendig! Wir dürfen es unserem Bundessprecher nicht durchgehen lassen, so schlecht über die eigene Partei zu reden. Ich kann guten Gewissens von mir sagen, dass ich meine Versprechen gehalten habe.

Bei der Aufstellungsversammlung am Samstag, den 08.05.2021, treffen wir als Thüringer Landesverband wieder zusammen. Ich freue mich, Sie alle zu diesem wichtigen Listenparteitag wiederzusehen. Ich selbst werde erneut auf Listenplatz zwei kandidieren. Wenn Sie nunmehr der Überzeugung sind, dass ich meine Arbeit in der Bundestagsfraktion in Berlin gut erfüllt habe, dann würde ich mich über Ihre Stimme und Unterstützung bei der kommenden Aufstellungsversammlung sehr freuen.

Ja, wir haben einiges erreicht, sind aber noch lange nicht am Ziel. Aber mit Mut, Kampfeswillen, Klugheit und Geduld kommen wir unserem Ziel näher. Lassen Sie sich nicht von Umfragen und missliebigen Journalisten hinter die Fichte führen. Das polit-mediale Establishment fürchtet uns mehr als je zuvor.

In alter Verbundenheit

Ihr Jürgen Pohl