Einträge von agraebeduenkel

Gemeinsame Erklärung der Vorsitzenden der Deutsch-Russischen Parlamentariergruppen zum Fall Navalny

Mein Freund und Kollege Dr. Robby Schlund, MdB hat als Vorsitzender der Deutsch-Russischen Parlamentariergruppe mit seinem Kollegen der Staatsduma, Pavel Zavalny, eine gemeinsame Erklärung zum Fall Nawalny, unterzeichnet. Sehr lesenswert! Gemeinsame Erklärung der Vorsitzenden der Deutsch-Russischen Parlamentariergruppen zum Fall Navalny Am 10. September 2020 unterzeichneten die Vorsitzenden der Deutsch-Russischen Parlamentariergruppen des Bundestages und der Staatsduma, […]

Ausverkauf der deutschen Automobilindustrie setzt sich in Mühlhausen fort

Medienberichten zufolge plant der Automobilzulieferer Continental die Schließung seines Werks in Mühlhausen bis Ende 2022. 150 Arbeitsplätze werden wegfallen, 150 weitere Schicksale, die einer ungewissen Zukunft entgegenblicken. Dazu sagt der Mühlhäuser AfD-Bundestagsabgeordnete und Sozialexperte Jürgen Pohl: „Dass sich Continental nunmehr aus dem Hydraulikgeschäft zurückzieht und auf Elektromobilität neu ausrichten möchte, ist vor allem der planwirtschaftlichen […]

Pressemitteilung: Meinungs- und Versammlungsfreiheit auch in Krisenzeiten verteidigen

Wie tagesschau.de am 04.08.2020 berichtet, (https://www.tagesschau.de/inland/nach-corona-demo-109.html), haben die jüngsten Corona-Großdemonstrationen in Berlin eine Debatte über das Versammlungsrecht ausgelöst. Dabei stehen sowohl härtere Auflagen für Versammlungen als auch das Verbot derartiger Protestveranstaltungen zur Diskussion. Dazu teilt der AfD-Bundestagsabgeordnete und Sozialpolitiker Jürgen Pohl mit: „Die allen Bürgern garantierten, unveränderlichen Grundrechte auf Meinungs- und Versammlungsfreiheit gelten auch in […]