Einträge von agraebeduenkel

Das Corona-Urteil des Amtsgerichtes Weimar – Die Angst des Staates vor dem Urteil!

Nachdem am vergangenen Freitag das Corona-Urteil des Amtsgerichtes Weimar vom 11.01.2021 publik wurde, indem der Richter die Verfassungswidrigkeit der Lockdown-Einschränkungen feststellte, hat nur wenige Zeit später die Staatsanwaltschaft Erfurt Beschwerde gegen das Urteil eingelegt. Der Richter begründete sein Urteil damit, dass eine epidemische Lage nationaler Tragweite zu keinem Zeitpunkt gegeben war und die Grundrechtseinschränkungen verfassungswidrig […]

Deutschland feiert 150 Jahre Nationalstaatsgründung

Deutschland feiert 150 Jahre Gründung des Nationalstaates. Mit der Proklamation des Deutschen Reiches am 18.01.1871 im Spiegelsaal von Versailles, ging der Traum der Deutschen nach einem einig Vaterland in Erfüllung. Die Kleinstaaterei wurde überwunden und die Deutschen fanden ihre staatliche Form. In wahrscheinlich jedem anderen Land dieser Welt würde dieser Tag großartig begangen. Nicht so […]

Der Lockdown fördert menschenunwürdige Arbeitsbedingungen in der Paketdienst-Branche!

Für Paketzusteller bedeutet die Corona-Krise vor allem eines: viel Arbeit und Dauerstress. Die Arbeitsbedingungen für die Zusteller sind angesichts der enormen Sendungsmengen in der Vorweihnachtszeit und vor allem im Lockdown sehr hart (Vgl. https://www.mdr.de/sachsen/post-zusteller-adventszeit-stress-arbeit-100.html). Dazu teilt der AfD-Bundestagsabgeordnete und stellvertretende Leiter des Arbeitskreises Arbeit und Soziales der AfD-Bundestagsfraktion Jürgen Pohl mit: „Die kopflose Lockdown-Politik der […]

Wirtschaftsschädliche Lockdown-Politik der Bundesregierung beenden – Sonderwirtschaftszone Mitteldeutschland sofort einführen!

Nach Angaben des Statistischen Bundesamtes führen die Auswirkungen der Corona-Pandemie zu einem historischen Rückgang des Bruttoinlandsprodukts (BIP). So sank das BIP im 2. Quartal 2020 gegenüber dem 1. Quartal 2020 – preis-, saison- und kalenderbereinigt – um 10,1 Prozent (https://www.destatis.de/DE/Presse/Pressemitteilungen/2020/07/PD20_287_811.html.). Dazu teilt der AfD-Bundestagsabgeordnete und ostpolitische Sprecher der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag Jürgen Pohl mit: „Die […]

Neustrukturierung der Agentur für Arbeit Thüringen zulasten der Mitarbeiter und Leistungsbezieher

Vor kurzem erreichte mich ein Informationsschreiben der Agentur für Arbeit (BA) Nordhausen. In diesem Schreiben informierte mich der Vorsitzende der Geschäftsführung der BA Nordhausen über die geplante Neustrukturierung der Regionaldirektionen Sachsen-Anhalt und Thüringen. Für Thüringen sehen die aktuellen Überlegungen eine Reduzierung der Agenturbezirke von 6 auf 4 vor. Begründet wird die Neustrukturierung mit dem demographischen […]

Paradigmenwechsel jetzt – frühere und armutsfeste Altersversorgung für qualifizierte Pflegekräfte

Gemäß der Pflege-ComeBack-Studie (#PflegeComeBack Studie) können sich rund 48% der befragten ehemaligen Pflegekräfte vorstellen, in den Beruf zurückzukehren, wenn die Rahmenbedingungen stimmen (Vgl. https://www.hartmann.info/de-de/wissen-und-news/2/2/pflegecomeback). Dazu teilt der AfD-Bundestagsabgeordnete und Sozialpolitiker Jürgen Pohl mit: „Die Ergebnisse der Pflege ComeBack-Studie von 2018 sind aktueller denn je und zeigen deutlich, dass ein erhebliches Rückkehrpotential bei Pflege-Berufsaussteigern in Deutschland […]

Aus der Forderung nach einem AfD-Verbot spricht die Angst vor dem Wahlvolk!

Vergangenen Mittwoch demonstrierten im Berliner Regierungsviertel tausende friedliche Bürger gegen das #Ermächtigungsgesetz der Bundesregierung, das im Bundestag mit den Stimmen von CDU/CSU, SPD und Grünen verabschiedet wurde. Der massive Einsatz von Wasserwerfern und die zumeist unverhältnismäßig rohe Gewalt von Polizisten gegen friedliche Demonstranten standen symbolhaft für einen Staat, der jeglichen Bezug zu einem Großteil seiner […]

„Ich werde mit NEIN stimmen!“

Am Mittwoch, den 18.11.2020 stimmt der Bundestag über den von der Regierungskoalition aus CDU/CSU und SPD vorgelegten Entwurf eines Dritten Gesetzes zum Schutz der Bevölkerung bei einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite, ab. Seit Tagen erreichen mich hunderte E-Mails besorgter Bürger, die mich auf die Konsequenzen des Gesetzesentwurfes der Bundesregierung hinweisen. An dieser Stelle möchte […]