Zu meiner Arbeit als Bundestagsabgeordneter gehört natürlich auch der Kontakt zu meinen Wählern im Wahlkreis. Infostände, Bürgermobil, Sprechstunden in den Büros vor Ort – das ist obligatorisch. Zudem gebe ich quartalsweise einen Infobrief heraus.
Die aktuelle Ausgabe für das 3. Quartal 2023 (Juli–September) können Sie hier herunterladen.
Berlin, 26. Juni 2023. Laut Beschluss der Mindestlohnkommission zur Erhöhung der Stundenlöhne soll der Mindestlohn mit Stichtag 1. Januar 2024 auf 12,41 Euro pro Stunde und danach zum 1. Januar 2025 auf 12,82 Euro steigen. Die jährlichen prozentualen Erhöhungen liegen damit nur bei 3,4 bzw. 3,3 Prozent. Hierzu teilt der AfD-Bundestagsabgeordnete Jürgen Pohl, Mitglied im Ausschuss für Arbeit und Soziales, mit:
„Die Erhöhung des Mindestlohns ist nur Wasser auf den heißen Stein. In Zeiten grassierender Inflation haben Mindestlohnempfänger und Arbeitnehmer, die knapp darüber liegen, trotz gleicher Leistung merklich weniger Kaufkraft. Es ist die Pflicht einer bürgernahen Sozialpolitik, sich schützend vor die Leistungsträger der Gesellschaft zu stellen, die für niedrige Löhne hart arbeiten. Als AfD-Bundestagsfraktion vertreten wir daher unter anderem den Ansatz, die Inflationsrate als Abwägungskriterium bei der Mindestlohnfestsetzung zu berücksichtigen. Nur so wird es künftig möglich sein, zu einer fundierten und fairen Mindestlohnfestsetzung zu gelangen, die einem weiteren Auseinanderklaffen der Arm-Reich-Schere entgegenwirkt. In Zeiten einer politisch verschuldeten Teuerung des Alltagslebens müssen endlich wirksame Maßnahmen zugunsten der Arbeitnehmer getroffen werden.“
Als Alternative zum aktuellen Vorgehen schlagen wir als AfD-Fraktion demnach einen eigenen Weg vor. Nachfolgend unser Antrag „Mindestlohnkommission stärken – Krisenfesten Mindestlohn gewährleisten“ (BT-Drs 20/4319).
Die AfD findet medial nicht statt. Einladungen in die Talkshows bleiben aus, von Interviewanfragen hört man selten, Initiativen und Anträge aus den Parlamenten werden totgeschwiegen. Dem Bürger wird der Eindruck vermittelt, die AfD existiere zwar, aber sie leiste nicht viel. Und wenn man doch über unsere Partei berichtet, werden „Skandale“ gesucht, wo keine sind. Es wird diffamiert statt berichtet. Oftmals wird sogar bewusst Propaganda gegen die Alternative betrieben, um ihr Ansehen zu schädigen. Dennoch wachsen wir in den Umfragen. Der AfD-Pfeil zeigt nach oben. Das liegt nicht nur, aber auch an unseren eigenen Medienpräsenzen. Wir versuchen, so gut es geht gegen die Schweigespirale anzukämpfen.
Ich bitte Sie daher: Informieren Sie sich regelmäßig über meine und unsere Arbeit in Berlin, im Wahlkreis, in Thüringen. Über Facebook, Telegram, TikTok, Instagram und Twitter informiere ich kontinuierlich über Wissenswerte aus den Parlamenten und aus der Heimat. Und bei YouTube können Sie zusätzlich meine regelmäßigen Videoformate ansehen: Vor allem „Pohl berichtet“ aus Berlin liegt mir am Herzen. Selbstverständlich werden dort auch alle meine Bundestagsreden veröffentlicht. Mein Tipp des Sommers: Schauen Sie doch mal meine Rede zur Tarifbindung vom 25. Mai an: Die Linken schäumten und wurden frech, weil die sachlichen Argumente gegen meine Fakten fehlten … Aber auch darüber mussten wir selbst berichten. Die Presse schwieg.
Berlin, 25. Mai 2023. Zur Debatte um die Einführung einer Vier-Tage-Woche teilt der AfD-Bundestagsabgeordnete Jürgen Pohl, Mitglied im Ausschuss für Arbeit und Soziales, mit:
„Gewerkschaften wie die IG Metall und die gewerkschaftsnahe Hans-Böckler-Stiftung wollen die Einführung einer Vier-Tage-Woche beschleunigen. Einer aktuellen Studie zufolge begrüßen 73 Prozent eine Arbeitszeitverkürzung bei gleichem Lohn. Aber nur acht Prozent der Beschäftigten würden ihre Arbeitszeit reduzieren, wenn ihr monatliches Entgelt geringer ausfallen würde. Anstatt den Beschäftigten Illusionen von mehr Freizeit bei weniger Leistung zu machen, müssen also die verschiedenen Modelle geklärt werden: Will man die Arbeitsstunden der Fünf-Tage-Woche auf vier Tage verteilen? Strebt man danach, die Vier-Tage-Woche bei vollem Lohnausgleich durchzusetzen? Oder möchte man Arbeitsstunden und Verdienst zeitanteilig reduzieren?
Wir als AfD-Fraktion werden die Thematik diskutieren, ohne linke Legenden von mehr zivilgesellschaftlichem Engagement als vermeintlich logischer Folge von weniger Arbeit zu verbreiten. Insbesondere die Frage nach Effizienz beziehungsweise Produktivität muss erörtert werden. Wir sehen zudem eine drohende Kluft zwischen beispielsweise Beamten und Handwerkern. Denn nicht in allen Berufssparten ist eine Zeitreduzierung möglich. Als soziales Gewissen dieser Bundesrepublik lehnen wir voreilige Schritte ab und warnen vor einer weiteren arbeitsmarktpolitischen Spaltung in Deutschland.“