Hochrangige Staatsgäste waren vor Ort und konnten interviewt werden. Die Hütte war voll. Das Interesse riesig. Der Film ist jetzt in der Nachbearbeitung. Die Spannung bleibt somit erhalten. @Marcus Bühl, AfD MdB sagte: „Ein tolles Ding, richtig gut!“.

Aktuelle Stunde zu Thüringer Verhältnisse, das hieß: eine umfallende FDP, eine pöbelnde LINKE, eine CDU, die denkt mit Beleidigung der Wähler wird es besser. Wenn es nach denen geht, sitzt nur Gesindel in unserer Fraktion.

Denken Sie nicht, dass die Auseinandersetzung bereits gewonnen wäre. Altparteien und Medien gegen die AfD.

Der Sozialparteitag wirft seine Schatten voraus, Jogginghosen in der AfD.

In letzter Zeit häufen sich die Medienberichte über fragwürdige Geschäftspraktiken bei der AWO. Nun wurde ein Fall bei der Thüringer AWO-Tochter AJS (Alten-, Jugend- und Sozialhilfe) öffentlich, wie die Thüringer Allgemeine Zeitung berichtet. Berichtet wurde von ungewöhnlich hohen Gehältern, Luxusautos und sechs- oder siebenstelligen Schweigegeldern.

Dazu sagt Jürgen Pohl, AfD-Bundestagsabgeordneter aus Thüringen:

„Die jüngst publik gewordenen Vorfälle sind eine Schande für die Branche der Sozialverbände. Wer so handelt, handelt entgegen der Interessen der Bedürftigen und bereichert sich auf ihre Kosten. Während viele Thüringer wirklich bedürftig sind, machen sich einige wenige die Taschen voll. Dass die AWO zum Teil von öffentlichen Zuwendungen profitiert, ist die Krönung. Wie viele Fälle müssen noch bekannt werden, bis Rot-Rot-Grün endlich aktiv wird?

Klar ist: diese Praktiken konnten nur in einem politischen Klima des Wegschauens gedeihen. Es muss untersucht und aufgeklärt werden, wie es soweit kommen konnte. Ich fordere ein entschlossenes Eintreten gegen die Korruption und die zunehmende Untreuefälle bei den Sozialverbänden. Die Verbände müssen wieder befähigt werden, ihre wichtigen Aufgaben gewissenhaft wahrzunehmen.“

Der Bundestag beriet gestern über zwei Anträge der Linke-Fraktion zur Tarifbindung.

Dazu sagt Jürgen Pohl, Mitglied der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag:

„Wieder einmal wartet die Linksfraktion mit einem Angriff auf die Soziale Marktwirtschaft auf. Mit ihrem Antrag plant sie den vollen staatlichen Eingriff in die Tarifbindung. Es wird gefordert, dass Tarifverträge nur mit Mehrheit im Tarifausschuss abgelehnt werden können. Alle Tarifverträge werden also automatisch angenommen, wenn Stimmengleichheit herrscht oder eine Mehrheit fehlt. Unser Arbeits- und Tarifrecht funktionierte bisher nur wegen des wohl austarierten Verhältnisses von Parität so gut. Deshalb sollte die Axt nicht daran gelegt werden. 

Arbeitnehmerrechte stärkt man, indem man die eigentlichen Probleme erkennt und anpackt: prekäre Arbeitsverhältnisse und Armutslöhne. Die diesen Zuständen zugrunde liegende Arbeitsmarkt- und Lohnpolitik muss beendet werden, doch daran scheitert der Antrag. Die Linkspartei hat auch die Problematik der modernen Gewerkschaften nicht erkannt. Die Zeiten, in der diese ein starker Partner in der Sozialpartnerschaft waren, sind längst vorbei. Dass die Gewerkschaften sich wieder auf ihre Kernaufgaben konzentrieren sollen, fordert im Jahr 2019 nur noch die AfD.“

Pressemitteilung vom 11. Dezember 2019

Pohl: Bundesregierung setzt in Rentenpolitik auf die Tafeln

Immer mehr Rentner nehmen die Angebote der Tafeln in Anspruch. Innerhalb eines Jahres ist ihre Zahl um 20 Prozent auf 430.000 gestiegen. Dies gab Tafel Deutschland e.V. bekannt. Die Organisation kritisierte zudem die von der Bundesregierung geplante Grundrente als nicht ausreichend bei der Bekämpfung der Altersarmut.

Dazu sagt Jürgen Pohl, ostpolitischer Sprecher der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag:

„Wie weit muss es noch kommen, bis die Bundesregierung wirksame Maßnahmen gegen die Altersarmut ergreift? Wer seit Jahren die Statistiken zu armen Rentnern ignoriert, sollte sich spätestens jetzt einmal bei einer deutschen Tafel umschauen. Dass alte Menschen in unserem Land auf Lebensmittelspenden angewiesen sind, ist das sprichwörtliche Armutszeugnis unserer Bundesregierung. Auch die nun nach langem Ringen präsentierte Lösung einer Grundrente geht an der Realität vorbei. Zu viele Rentner profitieren aus unerfindlichen Gründen nicht von ihr – etwa weil sie keine 35 Jahre gearbeitet haben. Da dies von Anfang an klar war, bleibt nur eine Schlussfolgerung: Die Bundesregierung setzt in ihrer Rentenpolitik auf die privaten Tafeln. Tausende Rentner werden damit bewusst in eine unwürdige Situation gebracht.

Gerade in Ostdeutschland ist die Gefahr groß, in die Altersarmut abzurutschen. Wer dort sein Leben lang unterdurchschnittliche Löhne verdient, wird auch im Alter keine Wohlstandsrente beziehen. Um die Produktivität im Osten an das Westniveau anzugleichen und Arbeitsplätze zu sichern, brauchen wir ein groß angelegtes Investitionsprogramm. Ostdeutschland darf nicht zum Armenhaus Europas werden.“

Die Delegation der AfD-Bundestagsfraktion hat sich am gestrigen Donnerstag in Damaskus mit dem geistlichen Oberhaupt der Muslime in Syrien, dem Großmufti Hassoun, getroffen. In einem von Freundschaft geprägten Gespräch betonten beide Seiten ihre Übereinstimmung in wesentlichen Punkten hinsichtlich der Situation in Syrien sowie dem Agieren westlicher Regierungen. Großmufti Hassoun stellte ferner erneut deutlich klar, auf welch perfide Weise seine Aussagen insbesondere in bundesdeutschen Medien verzerrt wurden.

Dazu der AfD-Bundestagsabgeordnete Jürgen Pohl: „Der Großmufti fand hinsichtlich der Situation in Syrien und der Haltung der westlichen Staatengemeinschaft klare Worte. Wir stimmen mit Dr. Hassoun völlig überein, dass die Heimat der Syrer Syrien ist – und auch die nach Deutschland ausgewanderten syrischen Staatsbürger aufgerufen sind, in ihre Heimat zurück zu kehren, um sich aktiv am Wiederaufbau zu beteiligen.“

Pohl weiter: „Als geistliches Oberhaupt der größten Religionsgemeinschaft ist Großmufti Hassoun eine über die Landesgrenzen Syriens hinaus weit anerkannte Persönlichkeit. Dr. Hassoun vertritt ferner eine explizit säkulare und liberale religiöse Haltung. Dies sieht offenbar auch der Deutsche Bundestag so, der Gastgeschenke des Großmuftis im ökumenischen Andachtsraum prominent ausstellt.“

Auch Frank Pasemann, Leiter der Delegation, betont, dass man mit dem Großmufti völlig übereinstimme: „Es ist ein unerklärliches und skandalöses Verhalten der Bundesregierung: nicht nur, dass sie Syrien um eine ganze Generation junger Männer beraubt, weil sie Deutschland bis zur Unkenntlichkeit überfremden will. Sie nutzt diese Menschen auch noch als Geiselpfand, wenn sie eine Rückkehr und Beteiligung am Wiederaufbau dieser Menschen verhindert, um einem gebeutelten Land fragliche Zugeständnisse abzupressen.“

Pflege Deine Eltern so, wie Du gepflegt werden willst. Achte die Alten, ohne sie wärst Du nicht das, was Du heute bist.