+++++++   Pressemitteilung vom 23. Oktober 2019   +++++++ Pohl: Die Alten dürfen für die Pflege nicht weiter zur Kasse gebeten werden! Am Montag erfolgte im Ausschuss Arbeit und Soziales die Anhörung der Sachverständigen zum geplanten Pflegelöhneverbesserungsgesetz. Die mit dem Gesetzentwurf der Bundesregierung geplante Steigerung der Pflegelöhne wird vollumfänglich auf die Pflegebedürftigen umgelegt. Konkret wird hier mit […]

++++++   Pressemitteilung vom 19. Oktober 2019   +++++++ Der AfD-Bundestagsabgeordnete Jürgen Pohl: „Die Linie zum Terror ist überschritten“ Am frühen Morgen des 19. Oktober ist auf dem Grundstück eines AfD-Mitglieds bei Artern/Unstrut im Landkreis Kyffhäuserkreis in Nordthüringen ein schwerer Brandanschlag verübt worden. Unbekannte zündeten einen LKW an, der bei Kundgebungen der AfD im Thüringer Landtagswahlkampf eingesetzt […]

+++++++   Pressemitteilung vom 17.10.2019   +++++++ Pohl: „Paketboten-Schutz-Gesetz“ schützt nicht Paketboten, sondern Konzerne! Zur Debatte um die Einführung eines Paketboten-Schutz-Gesetzes sagt Jürgen Pohl, Mitglied der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag: „Mit dem vorliegenden Gesetzentwurf zeigt die Bundesregierung, dass sie den Ernst der Lage der Paketboten nicht erkannt hat. Schon der Name ‚Paketboten-Schutz-Gesetz‘ ist eine Verhöhnung der Arbeitnehmer […]

+++++++   Pressemitteilung vom 15. Oktober 2019   +++++++ Pohl: Wunden der DDR-Rentenüberleitung pragmatisch schließen! Die AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag fordert die Einrichtung eines Fonds mit Einmalzahlungen für die bei der Rentenüberleitung Benachteiligten. Dadurch sollen DDR-Rentenansprüche- und Anwartschaften gewürdigt sowie Überführungslücken geschlossen werden. In ihrem Antrag fordert die AfD-Fraktion eine Einmalzahlung von 400€ je Jahr der Zugehörigkeit […]

Die SPD im Bundestag ist gegen die Angleichung der Ost- und Westrenten! Frau Kolbe (SPD) aus Leipzig hat dies ausdrücklich erklärt. Die Kommunisten im Bundestag unterstützen lieber die gewaltbereite Antifa, die prügelnden Horden des G20-Gipfels, die erst mit militärischer Gewalt zurückgeschlagen werden konnten. Die Abgeordnete der SED/PDS/LINKE, Martina Renner aus Thüringen, natürlich gebürtig aus Mainz, […]