Marcus Bühl, Anton Friesen und ich sind am 25. Mai in Artern!

Wann? – 10 bis 13 Uhr

Wo? – Geschwister-Scholl-Platz in Artern

Wir freuen uns auf Ihren Besuch und Ihre Fragen.

Ihr Jürgen Pohl

Am 12. Mai wird jährlich der Internationale Tag der Pflege begangen. Dieser Anlass ist eine gute Gelegenheit an den Pflegenotstand in Deutschland zu erinnern, der Pflegende, Angehörige pflegebedürftiger Personen und Pflegepersonal gleichermaßen stark belastet.

Grundlagen einer alternativen Pflegepolitik

In Krisenzeiten richtet sich der Blick auf das Wesentliche. Dabei bietet sich die Chance zu fragen, was unsere Gesellschaft zusammenhält und wo Probleme und Handlungsbedarfe bestehen. Für eine alternde Gesellschaft wie Deutschland ist ein funktionierendes Pflegesystem lebenswichtig. Wie aber ist es gegenwärtig um die Pflege in Deutschland bestellt und welche Werte tragen ein gutes Pflegesystem?   

Artikel 1 des Grundgesetzes für die Bundesrepublik Deutschland bekennt: „Die Würde des Menschen ist unantastbar. Sie zu achten und zu schützen ist Verpflichtung aller staatlichen Gewalt.“ Der umfassende Geltungsanspruch von Achtung und Schutz der besonderen Würdeposition eines jeden Menschen schließt alte und pflegebedürftige Menschen uneingeschränkt ein. Gerade die Alten, denen wir den heutigen Wohlstand unserer Gesellschaft verdanken, verdienen Respekt und Wertschätzung! Die Sorge um die Würde und die persönliche Integrität der alten Menschen mit Unterstützungsbedarf ist und bleibt eine politische Gestaltungsaufgabe von hoher Aktualität und Sensibilität. Qualitativ hochwertige, bezahlbare Pflege und das Altern in Würde ist mir ein Herzensanliegen. Der alltägliche Pflegenotstand in Deutschland, d.h. der Mangel an Pflegepersonal und Pflegezeit, bedroht allerdings leider allzu oft das Wohlergehen der Pflegebedürftigen und damit deren Würde.  

Das Pflegesystem in Deutschland ist aufgrund einer Dauerüberforderung am Limit. Hieraus resultieren erhebliche Nachteile sowohl für die Pflegebedürftigen als auch die Pflegenden. Ein Neustart in der Altenpflege ist dringend notwendig. Hierbei gilt: Die Pflege ist wesentlicher Bestanteil der kritischen Infrastruktur unseres Landes (analog: Polizei, Richter, Feuerwehr oder Lebensmittellogistik etc.) und eine gesamtgesellschaftliche Aufgabe. Auch deswegen sollten alle ihren Beitrag zur Finanzierung der Zukunftsaufgabe Pflege leisten. Das Ziel aller Reformanstrengungen ist die Herausbildung einer humanen, zeitgemäßen und krisenfesten Pflegelandschaft im Kontext einer alternden Gesellschaft (demografischer Wandel).

Pflege in Deutschland findet hauptsächlich in der Familie statt. Pflegende Angehörige werden oft mit organisatorischen und finanziellen Problemen alleingelassen. Wir möchten die Fürsorge für pflegebedürftige Familienangehörige, die in einer vertrauten familiären Umgebung leben wollen, stärken und die Rahmenbedingungen derart gestalten, dass sich erwachsene Kinder bewusst für die Pflege ihrer Eltern entscheiden können. Dazu muss in der Altenpflege bei der Ressourcenverteilung ein Paradigmenwechsel stattfinden, der der Pflege im häuslichen Umfeld den Vorrang einräumt. Eine staatlich umfangreich geförderte Pflege in der Familie bietet eine sozial und ökonomisch attraktive Alternative zum Altenheim. Ebenso gilt: Die ambulanten Pflegedienste müssen bei steigender Nachfrage in die Lage versetzt werden, ausreichend bezahlbares Pflegepersonal für die individuelle Haus-Betreuung bereitstellen zu können. Pflegende Angehörige sind durch insgesamt bessere Rahmenbedingungen hinsichtlich der Vereinbarkeit von Familie und Beruf sowie von Pflege und Beruf zu entlasten. Insbesondere Frauen, die oft die Pflege von Familienmitgliedern leisten, müssen besser als bislang vor den mit Sorgearbeit verbundenen Einkommenseinbußen und der steigenden Gefahr von Altersarmut  geschützt werden. Das heißt, Pflegearbeit muss endlich eine angemessene rentenrechtliche Berücksichtigung erfahren.

Der Pflegenotstand in Deutschland ist der breiten Öffentlichkeit seit vielen Jahren bekannt, doch die Altparteien haben die Probleme ignoriert und andere Großprojekte wie Migration, EU-Staatenrettung und die unsägliche Energiewende befördert. Gegenwärtig erarbeite ich ein Pflegekonzept mit welchem ich einen Beitrag zur Programmfindung der AfD leisten möchte. Nur wenn wir als Volkspartei Antworten auf die drängenden Fragen der Zeit formulieren, bleiben wir auch in der Sozialpolitik eine echte Alternative! Kurzum: Wir wollen die häusliche Pflege als tragende Säule des Pflegesystems deutlich aufwerten. Zu diesem Zweck fordern wir eine stärkere gesellschaftliche Anerkennung der familiären Pflegearbeit als einem wichtigen Beitrag für das Gemeinwohl. Unsere Alten haben es verdient.

Liebe Freunde,

als Sie mich im Februar 2017 bei der Aufstellungsversammlung auf Listenplatz zwei gewählt haben, gab ich Ihnen ein Versprechen, nämlich dass ich all meine Kraft dafür einsetzen werde, dass die Alternative für Deutschland im Kampf um unser geliebtes deutsches Vaterland alternativ bleibt.

Ich bin von Beruf Rechtsanwalt und als dieser lagen mir immer ganz besonders die sozialen Themen am Herzen. Geholfen haben mir dabei auch ganz persönliche Erfahrungen.Ich verstehe mich als Anwalt der Kleinen Leute und deshalb wollte ich auch unbedingt im Ausschuss für Arbeit und Soziales arbeiten. Die meisten meiner bisher 35 Bundestagsreden handelten vom Mindestlohn, betrieblicher Mitbestimmung oder der Rentenangleichung zwischen Ost und West. Oft wird mir nachgesagt, ich wäre ein Sozialist. Nein, ich bin ein starker Befürworter des solidarischen Patriotismus, der eine vom Staatsbürger her gedachte Wirtschafts-, Sozial- und Gesellschaftspolitik ist, die auf dem Ideal der sozialen Marktwirtschaft Ludwig Erhards fußt.

Bei der Aufstellungsversammlung im Februar 2017 habe ich Ihnen auch versprochen, regelmäßig durch den Wahlkreis und die Kreisverbände zu reisen, um Rechenschaft über meine Tätigkeit im Deutschen Bundestag abzulegen. Ich habe unzählige Vorträge in den Kreisverbänden über meine Syrien-Reisen und das Thüringer Rentenkonzept gehalten. Sicher waren Sie auch einmal Gast bei einem dieser Vorträge. Mit meinen Kollegen von der Landesgruppe Thüringen haben wir die Thüringer Städte und Gemeinden besucht und über unsere Arbeit informiert. Unsere Marktplatztour im Sommer und unsere BiG-Veranstaltungen waren richtig toll. Nicht wenige von Ihnen sind meiner Einladung nach Berlin gefolgt und haben sich vor Ort über unsere Arbeit informiert. Für mich war und ist es immer wieder wie eine Motivationsspritze, wenn ich aus dem Berliner Trott heim nach Thüringen komme und mit all‘ den Mitstreitern und Unterstützern zusammen sein kann.

2020 war ein sehr schwieriges Jahr. Ein Virus namens Corona machte Karriere und die Partei wurde ohne Not seitens des Bundessprechers Meuthen und seiner Mehrheit im Bundesvorstand in unruhiges Fahrwasser bewegt. Wie kaum ein anderer Politiker in der AfD habe ich öffentlich klar Stellung bezogen und meinen Kopf in den Wind gehalten. Das hat nicht immer jedem gefallen, aber es war notwendig! Wir dürfen es unserem Bundessprecher nicht durchgehen lassen, so schlecht über die eigene Partei zu reden. Ich kann guten Gewissens von mir sagen, dass ich meine Versprechen gehalten habe.

Bei der Aufstellungsversammlung am Samstag, den 08.05.2021, treffen wir als Thüringer Landesverband wieder zusammen. Ich freue mich, Sie alle zu diesem wichtigen Listenparteitag wiederzusehen. Ich selbst werde erneut auf Listenplatz zwei kandidieren. Wenn Sie nunmehr der Überzeugung sind, dass ich meine Arbeit in der Bundestagsfraktion in Berlin gut erfüllt habe, dann würde ich mich über Ihre Stimme und Unterstützung bei der kommenden Aufstellungsversammlung sehr freuen.

Ja, wir haben einiges erreicht, sind aber noch lange nicht am Ziel. Aber mit Mut, Kampfeswillen, Klugheit und Geduld kommen wir unserem Ziel näher. Lassen Sie sich nicht von Umfragen und missliebigen Journalisten hinter die Fichte führen. Das polit-mediale Establishment fürchtet uns mehr als je zuvor.

In alter Verbundenheit

Ihr Jürgen Pohl

Ich wurde heute von den versammelten Mitgliedern aus dem Eichsfeld, Nordhausen und dem Kyffhäuserkreis zum Direktkandidaten des Wahlkreises 189 für die anstehende Bundestagswahl gewählt.


Ich bin bedanke mich für das Vertrauen!

Die AfD ist die Partei der Freiheit und Schützerin der Grundrechte! Corona darf für den Staat kein Instrument sein, unsere Freiheit und Grundrechte zu bekämpfen!

Ich werde mit NEIN stimmen!

Die Bundesregierung plant eine weitere Änderung des so genannten Gesetzes zum Schutz der Bevölkerung bei einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite (Infektionsschutzgesetzes). Mit den geplanten Änderungen werden eine massive Verschärfung des Lockdowns und eine Entmachtung der Länder vollzogen.

Nächtliche Ausgangssperren, härtere Beschränkungen bei privaten Treffen und Friseurbesuche nur noch nach negativem Coronatest! Es bleibt alles beim Alten, nur wird es noch viel härter!

Die Bundesregierung setzt mit der Änderung des Infektionsschutzgesetzes weiter die Axt an Föderalismus und die Grundfeste unserer Demokratie! Die Länderparlamente werden entmachtet und das Gesetz soll bereits morgen durch Bundestag und Bundesrat durchgepeitscht werden. Die Kontrollrechte des Parlaments werden so quasi aufgehoben.

Anstatt endlich Maß und Mitte in die Corona-Politik einkehren zu lassen und den Menschen eine Perspektive an die Hand zu geben, verschanzt sich die Merkel-Regierung mehr und mehr im Lockdown-Bunker. Bürger, Wirtschaft und Gesellschaft leiden seit Gründung der Bundesrepublik in nie dagewesenem Ausmaß.

Es ist jedoch nicht das Virus, das die Gesellschaft leiden lässt. Es ist die Politik einer Bundesregierung, die stümperhaft, arrogant ist und nur noch das Ziel des unbedingten Machterhaltes kennt.

Ich werde diesem Schandgesetz selbstverständlich meine Stimme verwehren. Ich werde mit NEIN stimmen! Die ganze AfD-Fraktion wird mit NEIN stimmen!

Die Bundesregierung hat sich komplett in die Lockdown-Politik verrannt und wird aus Angst vor dem Machtverlust von dieser Politik auch nicht mehr abweichen. Nur die Abwahl dieser Bundesregierung und die Wahl einer alternativen Politik werden den Lockdown-Wahnsinn stoppen.

Eine alternative Politik gibt es nur mit der Alternative für Deutschland!

12. Bundesparteitag in Dresden: Thüringen ganz stark! Danke, Björn!

Unser Wahlprogramm ist AfD pur!

Liebe Freunde, es war hart, aber es hat sich gelohnt! Bis zum Ende um kurz nach zwanzig Uhr haben am Sonntag beim Parteitag in Dresden alle Thüringer Delegierte wie eine Mannschaft ausgeharrt, aber das Ergebnis war die Mühe wert!

Angeführt von Björn Höcke hat Thüringen diesem Bundesparteitag seinen Stempel aufgesetzt!

Unsere Höhepunkte im Wahlprogramm: Bundesweite Volksabstimmungen, EU-Austritt Deutschlands, Euro-Ausstieg, Einführung von Grenzkontrollen, Verbot von Minaretten, Ende des „Lockdowns“ oder Ablehnung der Maskenpflicht.

Liest sich das nicht gut, liebe Freunde? In Einigkeit hat die AfD ein tolles Programm für die anstehende Bundestagswahl verabschiedet, das in ganz vielen zentralen Punkten unsere Alleinstellungsmerkmale herausstreicht. Wer eine andere Politik möchte, kommt an der Alternative für Deutschland nicht vorbei!

Ein herzliches Dankeschön allen Thüringer Delegierten für die Geschlossenheit und den Einsatz. Ein besonderes Dankeschön gebührt unserem Landessprecher Björn Höcke, der mit seinem vorbildlichen Einsatz diesem Parteitag seinen Stempel aufgedrückt hat.

Medienberichten zufolge nimmt die Debatte um die AfD-Spitzenkandidaten für die Bundestagswahl kurz vor dem Bundesparteitag in Dresden nun richtig Fahrt auf. So sollen sich mehrere führende AfD-Politiker, darunter Alexander Wolf, Beisitzer im Bundesvorstand, für das Spitzenteam Joana Cotar und Tino Chrupalla ausgesprochen haben. Alexander Wolf zufolge stünde das Team Cotar und Chrupalla für West und Ost, Frau und Mann, außerdem würden sämtliche Strömungen der Partei darin abgebildet werden.

Dazu sagt der Mühlhäuser Bundestagsabgeordnete und ostpolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, Jürgen Pohl:

„Auch ich wurde gefragt, ob ich Spitzenkandidat werden wolle! Nachdem mein Thüringer Parteifreund und Bundestagskollege Stephan Brandner bereits bekannt gab, ob einer möglichen Spitzenkandidatur gefragt worden zu sein, ist die Liste der möglichen Spitzenkandidaten womöglich sehr lang. Angesprochen auf meinen möglichen Spitzenkandidatenpartner, war die einhellige Meinung: Jörg Meuthen. Auch ein Spitzenkandidatenduo Pohl/Meuthen würde Ost und West sowie die verschiedenen Parteiströmungen repräsentieren. Da Jörg Meuthen aber bereits angekündigt hat, nicht für den Bundestag kandidieren zu wollen, wird aus der Hoffnung einiger Parteifreunde wohl nichts werden.“

Wie die Thüringer Allgemeine berichtet, hat die Corona-Pandemie den Rückgang der Erwerbstätigenzahl in Thüringen deutlich beschleunigt. Nach Angaben des Statistischen Landesamtes vom Donnerstag verringerte sich die Zahl der Menschen mit einem Arbeitsplatz in Thüringen 2020 im Vergleich zu 2019 um 20.200 beziehungsweise 1,9 Prozent (Deutschland: 1,1 Prozent). Im vierten Quartal verzeichnete Thüringen mit einem Rückgang von 2,2 Prozent den stärksten Einbruch unter den Bundesländern (Vgl. https://www.thueringer-allgemeine.de/leben/immer-weniger-thueringer-haben-einen-job-id231892307.html#:~:text=Nach%20Angaben%20des%20Statistischen%20Landesamtes,%3A%201%2C1%20Prozent).

Dazu teilt der stellvertretende Leiter des Arbeitskreises Arbeit und Soziales und ostpolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion Jürgen Pohl mit:

„Jetzt ist es amtlich: Bundes- und Landesregierung können Krise einfach nicht! Wie jüngste Beschäftigungsstatistiken belegen, hatten die Corona-Maßnahmen im Jahr 2020 fatale Auswirkungen auf den Thüringer Arbeitsmarkt. Dabei gab es stets eine Alternative zur kopflosen Lockdown-Politik der Regierungen in Bund und Land. So hat die AfD-Bundestagsfraktion seit Beginn der Pandemie immer wieder ein differenziertes Vorgehen angemahnt. Gefordert wurde der größtmögliche Schutz von Alten und Risikogruppen bei gleichzeitiger Öffnung aller Einrichtungen und Betriebe des kulturellen, wirtschaftlichen und sozialen Lebens, in denen Hygiene- und Schutzkonzepte umgesetzt werden. Ziel unserer Forderung war und ist die Sicherung von Arbeitsplätzen und Lebensperspektiven im Freistaat sowie die sofortige Rücknahme sämtlicher unverhältnismäßiger Grundrechtseinschränkungen im Rahmen der von der Bundes- und Landesregierung zu verantworteten Corona-Politik. Nur wenn es gelingt, die besonders gefährdeten Gruppen endlich effektiv zu schützen, können wir die Gesellschaft am Laufen halten, ohne gleichzeitig durch die hohen Schäden für Wirtschaft und Arbeitsmarkt die Tragfähigkeit unserer Sozialsysteme zu überlasten. Eine Verlängerung des Lockdowns muss auch im Sinne einer sozial sicheren Arbeitswelt mit allen Mitteln vermieden werden.“

+++ Man muss es ja nicht nachmachen, aber irgendetwas machen müssen wir ja. +++

Diese Aussage traf Bundeskanzlerin Angela Merkel heute während der Fragestunde im Bundestag. Angela Merkel zeigt sich völlig Orientierungslos – Der ganze Zirkus um die jetzt zurückgenommenen Ruhetage über Ostern und ihre ‚Entschuldigung‘ zeigen: Nur Macht und Opportunismus leiten sie!

Die Rolle Rückwärts Merkels ist ein deutliches Indiz, dass der Bundeskanzlerin innerhalb der CDU-Fraktion mächtig Wind ins Gesicht bläst. Die CDU-Parlamentarier bangen im Herbst vor ihrer Wiederwahl und machen der Kanzlerin mächtig Druck. Merkel muss nun die Vertrauensfrage im Bundestag stellen, ob sie noch die Mehrheit ihrer Fraktion hinter sich weiß!