Die AfD ist die Partei der Freiheit und Schützerin der Grundrechte! Corona darf für den Staat kein Instrument sein, unsere Freiheit und Grundrechte zu bekämpfen!
Ich werde mit NEIN stimmen!
Die Bundesregierung plant eine weitere Änderung des so genannten Gesetzes zum Schutz der Bevölkerung bei einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite (Infektionsschutzgesetzes). Mit den geplanten Änderungen werden eine massive Verschärfung des Lockdowns und eine Entmachtung der Länder vollzogen.
Nächtliche Ausgangssperren, härtere Beschränkungen bei privaten Treffen und Friseurbesuche nur noch nach negativem Coronatest! Es bleibt alles beim Alten, nur wird es noch viel härter!
Die Bundesregierung setzt mit der Änderung des Infektionsschutzgesetzes weiter die Axt an Föderalismus und die Grundfeste unserer Demokratie! Die Länderparlamente werden entmachtet und das Gesetz soll bereits morgen durch Bundestag und Bundesrat durchgepeitscht werden. Die Kontrollrechte des Parlaments werden so quasi aufgehoben.
Anstatt endlich Maß und Mitte in die Corona-Politik einkehren zu lassen und den Menschen eine Perspektive an die Hand zu geben, verschanzt sich die Merkel-Regierung mehr und mehr im Lockdown-Bunker. Bürger, Wirtschaft und Gesellschaft leiden seit Gründung der Bundesrepublik in nie dagewesenem Ausmaß.
Es ist jedoch nicht das Virus, das die Gesellschaft leiden lässt. Es ist die Politik einer Bundesregierung, die stümperhaft, arrogant ist und nur noch das Ziel des unbedingten Machterhaltes kennt.
Ich werde diesem Schandgesetz selbstverständlich meine Stimme verwehren. Ich werde mit NEIN stimmen! Die ganze AfD-Fraktion wird mit NEIN stimmen!
Die Bundesregierung hat sich komplett in die Lockdown-Politik verrannt und wird aus Angst vor dem Machtverlust von dieser Politik auch nicht mehr abweichen. Nur die Abwahl dieser Bundesregierung und die Wahl einer alternativen Politik werden den Lockdown-Wahnsinn stoppen.
Eine alternative Politik gibt es nur mit der Alternative für Deutschland!
12. Bundesparteitag in Dresden: Thüringen ganz stark! Danke, Björn!
Unser Wahlprogramm ist AfD pur!
Liebe Freunde, es war hart, aber es hat sich gelohnt! Bis zum Ende um kurz nach zwanzig Uhr haben am Sonntag beim Parteitag in Dresden alle Thüringer Delegierte wie eine Mannschaft ausgeharrt, aber das Ergebnis war die Mühe wert!
Angeführt von Björn Höcke hat Thüringen diesem Bundesparteitag seinen Stempel aufgesetzt!
Unsere Höhepunkte im Wahlprogramm: Bundesweite Volksabstimmungen, EU-Austritt Deutschlands, Euro-Ausstieg, Einführung von Grenzkontrollen, Verbot von Minaretten, Ende des „Lockdowns“ oder Ablehnung der Maskenpflicht.
Liest sich das nicht gut, liebe Freunde? In Einigkeit hat die AfD ein tolles Programm für die anstehende Bundestagswahl verabschiedet, das in ganz vielen zentralen Punkten unsere Alleinstellungsmerkmale herausstreicht. Wer eine andere Politik möchte, kommt an der Alternative für Deutschland nicht vorbei!
Ein herzliches Dankeschön allen Thüringer Delegierten für die Geschlossenheit und den Einsatz. Ein besonderes Dankeschön gebührt unserem Landessprecher Björn Höcke, der mit seinem vorbildlichen Einsatz diesem Parteitag seinen Stempel aufgedrückt hat.
Medienberichten zufolge nimmt die Debatte um die AfD-Spitzenkandidaten für die Bundestagswahl kurz vor dem Bundesparteitag in Dresden nun richtig Fahrt auf. So sollen sich mehrere führende AfD-Politiker, darunter Alexander Wolf, Beisitzer im Bundesvorstand, für das Spitzenteam Joana Cotar und Tino Chrupalla ausgesprochen haben. Alexander Wolf zufolge stünde das Team Cotar und Chrupalla für West und Ost, Frau und Mann, außerdem würden sämtliche Strömungen der Partei darin abgebildet werden.
Dazu sagt der Mühlhäuser Bundestagsabgeordnete und ostpolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, Jürgen Pohl:
„Auch ich wurde gefragt, ob ich Spitzenkandidat werden wolle! Nachdem mein Thüringer Parteifreund und Bundestagskollege Stephan Brandner bereits bekannt gab, ob einer möglichen Spitzenkandidatur gefragt worden zu sein, ist die Liste der möglichen Spitzenkandidaten womöglich sehr lang. Angesprochen auf meinen möglichen Spitzenkandidatenpartner, war die einhellige Meinung: Jörg Meuthen. Auch ein Spitzenkandidatenduo Pohl/Meuthen würde Ost und West sowie die verschiedenen Parteiströmungen repräsentieren. Da Jörg Meuthen aber bereits angekündigt hat, nicht für den Bundestag kandidieren zu wollen, wird aus der Hoffnung einiger Parteifreunde wohl nichts werden.“
Wie die Thüringer Allgemeine berichtet, hat die Corona-Pandemie den Rückgang der Erwerbstätigenzahl in Thüringen deutlich beschleunigt. Nach Angaben des Statistischen Landesamtes vom Donnerstag verringerte sich die Zahl der Menschen mit einem Arbeitsplatz in Thüringen 2020 im Vergleich zu 2019 um 20.200 beziehungsweise 1,9 Prozent (Deutschland: 1,1 Prozent). Im vierten Quartal verzeichnete Thüringen mit einem Rückgang von 2,2 Prozent den stärksten Einbruch unter den Bundesländern (Vgl. https://www.thueringer-allgemeine.de/leben/immer-weniger-thueringer-haben-einen-job-id231892307.html#:~:text=Nach%20Angaben%20des%20Statistischen%20Landesamtes,%3A%201%2C1%20Prozent).
Dazu teilt der stellvertretende Leiter des Arbeitskreises Arbeit und Soziales und ostpolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion Jürgen Pohl mit:
„Jetzt ist es amtlich: Bundes- und Landesregierung können Krise einfach nicht! Wie jüngste Beschäftigungsstatistiken belegen, hatten die Corona-Maßnahmen im Jahr 2020 fatale Auswirkungen auf den Thüringer Arbeitsmarkt. Dabei gab es stets eine Alternative zur kopflosen Lockdown-Politik der Regierungen in Bund und Land. So hat die AfD-Bundestagsfraktion seit Beginn der Pandemie immer wieder ein differenziertes Vorgehen angemahnt. Gefordert wurde der größtmögliche Schutz von Alten und Risikogruppen bei gleichzeitiger Öffnung aller Einrichtungen und Betriebe des kulturellen, wirtschaftlichen und sozialen Lebens, in denen Hygiene- und Schutzkonzepte umgesetzt werden. Ziel unserer Forderung war und ist die Sicherung von Arbeitsplätzen und Lebensperspektiven im Freistaat sowie die sofortige Rücknahme sämtlicher unverhältnismäßiger Grundrechtseinschränkungen im Rahmen der von der Bundes- und Landesregierung zu verantworteten Corona-Politik. Nur wenn es gelingt, die besonders gefährdeten Gruppen endlich effektiv zu schützen, können wir die Gesellschaft am Laufen halten, ohne gleichzeitig durch die hohen Schäden für Wirtschaft und Arbeitsmarkt die Tragfähigkeit unserer Sozialsysteme zu überlasten. Eine Verlängerung des Lockdowns muss auch im Sinne einer sozial sicheren Arbeitswelt mit allen Mitteln vermieden werden.“
+++ Man muss es ja nicht nachmachen, aber irgendetwas machen müssen wir ja. +++
Diese Aussage traf Bundeskanzlerin Angela Merkel heute während der Fragestunde im Bundestag. Angela Merkel zeigt sich völlig Orientierungslos – Der ganze Zirkus um die jetzt zurückgenommenen Ruhetage über Ostern und ihre ‚Entschuldigung‘ zeigen: Nur Macht und Opportunismus leiten sie!
Die Rolle Rückwärts Merkels ist ein deutliches Indiz, dass der Bundeskanzlerin innerhalb der CDU-Fraktion mächtig Wind ins Gesicht bläst. Die CDU-Parlamentarier bangen im Herbst vor ihrer Wiederwahl und machen der Kanzlerin mächtig Druck. Merkel muss nun die Vertrauensfrage im Bundestag stellen, ob sie noch die Mehrheit ihrer Fraktion hinter sich weiß!
Wie Bild-online berichtet, werden wegen der Corona-Krise dieses Jahr im Westen Deutschlands die Renten nicht angehoben. Im Osten gibt es laut Bundesarbeitsminister Hubertus Heil nur eine Mini-Steigerung um 0,72 Prozent. (Vgl.https://www.bild.de/geld/wirtschaft/wirtschaft/wegen-der-corona-krise-rentnern-droht-sogar-doppelte-nullrunde-75789046.bild.html).
Dazu teilt der stellvertretende Leiter des Arbeitskreises Arbeit und Soziales und ostpolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion Jürgen Pohl mit:
„Die von der großen Koalition verursachte Lockdown-Krise bleibt nicht ohne Folgen: Millionen Menschen befinden sich aktuell im Beschäftigungsverbot. Kurzarbeit und Arbeitslosigkeit steigen deutlich, die Wirtschaft insgesamt leidet massiv unter den Restriktionen der Bundesregierung. Dies dämpft nicht zuletzt die Lohnentwicklung spürbar und bleibt – gemäß der Systematik der Rentenanpassung – nicht ohne Folgen für die meisten Rentner im Land. Denn wirtschaftlich ist immer die Lohnsituation im Vorjahr Bezugspunkt der Rentenberechnung. Und genau hier schlägt die vermaledeite Lockdown-Politik der Bundesregierung gewaltig ins Kontor. Aufgrund der kümmerlichen Lohnentwicklung im Corona-Jahr 2020 können die Renten in diesem Jahr im Westen gar nicht und im Osten kaum erhöht werden. Das hat fatale Folgen für die in der bundesrepublikanischen Rentenrealität mehrfach benachteiligten Rentner in Ostdeutschland und trifft insbesondere Kleinstrentner mit ganzer Wucht. Kurzum: Die Rente im „Absteigerland“ Deutschland ist keineswegs sicher! Anhaltendes Rentenunrecht im Rahmen der Ost-West-Lohnlücke sowie ein epidemiologisch umstrittener, aber nachweislich wirtschaftsfeindlicher Dauerlockdown mit all seinen Folgewirkungen verschärfen das Armutsrisiko für einkommensschwache Altenhaushalte massiv. Nur eine moderate Rentenerhöhung für alle, insbesondere aber für langjährige Beitragszahler im Osten der Republik, stärkt das Vertrauen in den sozialen Zusammenhalt über Generations- und Einkommensgrenzen hinweg und gibt älteren Menschen die notwendigen finanziellen Mittel in die Hand, um sich vor der Viruspandemie angemessen zu schützen.“
Am Montag, den 29. März 2021 bin ich mit meinen Kollegen Marcus Bühl und Stephan Brandner in Heilbad Heiligenstadt vor dem Wahlkreisbüro Höcke in der Wilhelmstraße mit dem Bürgermobil der AfD-Fraktion vor Ort.
Kommen Sie vorbei und mit uns ins Gespräch. Wir freuen uns auf Ihren Besuch!
Wie die Thüringer Allgemeine in ihrer Montagsausgabe vom 15.03.2021 berichtet, schließen die Nordhäuser Rolandstuben zum Ende des Monats. Der Pächter, Christian Schopp, der den Umsatz bis 2019 verdreifacht hatte, muss die Nordhäuser Traditionsgaststätte aufgrund der fehlenden Einnahmen infolge der Corona-Zwangsmaßnahmen schließen. Fünf festangestellte Mitarbeiter verlieren ihre Arbeit. Mit dem Pächter sehen fünf weitere Familien einer ungewissen Zukunft entgegen.
Dazu sagt der Mühlhäuser Bundestagsabgeordnete, ostpolitische Sprecher und stellvertretende Sprecher des Arbeitskreises Arbeit und Soziales der AfD-Bundestagsfraktion, Jürgen Pohl:
„Viele Nordhäuser kennen die Rolandstuben noch aus ihren Kindertagen. Schon zu DDR-Zeiten kamen die Nordhäuser gerne in die Traditionsgaststätte. Mit der Schließung der Rolandstuben verliert die Stadt Nordhausen ein Stück Geschichte und Kulturgut.
Diese Schließung wäre vermeidbar gewesen. Nicht durch den Pächter, der seinen Umsatz stetig steigern konnte, sondern durch eine maßvolle und zielgenaue Corona-Maßnahmenpolitik der Bundes- sowie Landesregierung. Anstatt gezielt die Risikogruppen zu schützen, wird flächendeckend ein ganzes Land herunter und gegen die Wand gefahren. Gaststätten, Hotels, Friseure, Nagelstudios und viele weitere kleine Geschäfte des täglichen Bedarfs ächzen unter den seit Monaten andauernden restriktiven Maßnahmen und wissen nicht mehr weiter. Ein Spaziergang durch die Innenstädte dieser Tage zeigt uns knallhart die Konsequenzen dieser maßlosen Wirtschaftsvernichtungspolitik der Bundes- und Landesregierung auf. Ganze Einkaufsstraßen verwaisen, die Immobilieneigentümer suchen neue Ladenpächter. Nur woher sollen die kommen, wenn infolge dieser Politik tausende von Existenzen zerstört werden.
Die Alternative für Deutschland fordert seit Monaten als einzige im Bundestag vertretene Partei die sofortige Beendigung der flächendeckenden und zerstörerischen Lockdown-Politik der Bundesregierung. Wir fordern die sofortige Beendigung der Zerstörung von Wirtschaft und Arbeitsplätzen. Wir fordern die sofortige Wiedereinsetzung der Grundrechte unserer Bürger und den gezielten Schutz der Risikogruppen. Wir fordern ein Ende der Spaltung unserer Gesellschaft durch die Politik der Merkel-Regierung. Deutschland darf nicht mehr länger auf dem Altar einer ideologiegetriebenen und vernunftlosen Politik geopfert werden.“
Mit freundlichen Grüßen
Jürgen Pohl
Zeugt es von besonderer Klugheit, auf offener Bühne beim Bundesparteitag in Kalkar Teile der eigenen Partei zu beschimpfen und zu zerlegen? Vielleicht ist es doch nicht so klug, sich beständig bei den Altparteien und deren politisch instrumentalisierten „Verfassungsschutz“ anbiedern zu wollen? Zeugt es von politischer Weitsicht, das Thema Migration links liegen zu lassen? Vielleicht kann die Landespolitik nicht wirklich etwas dafür?
Die Konsequenz war gestern: Der Wähler ist ob der Anbiederung an die Altparteien enttäuscht von der Partei und macht nun genau das, was er vor der AfD gemacht hat: Er bleibt zu Hause und geht gar nicht erst wählen!
Landtagswahl RLP: Meiste Stimmen verlieren fast alle an Nichtwähler – WELT