Am Montag, den 29. März 2021 bin ich mit meinen Kollegen Marcus Bühl und Stephan Brandner in Heilbad Heiligenstadt vor dem Wahlkreisbüro Höcke in der Wilhelmstraße mit dem Bürgermobil der AfD-Fraktion vor Ort. Kommen Sie vorbei und mit uns ins Gespräch. Wir freuen uns auf Ihren Besuch!
Wie die Thüringer Allgemeine in ihrer Montagsausgabe vom 15.03.2021 berichtet, schließen die Nordhäuser Rolandstuben zum Ende des Monats. Der Pächter, Christian Schopp, der den Umsatz bis 2019 verdreifacht hatte, muss die Nordhäuser Traditionsgaststätte aufgrund der fehlenden Einnahmen infolge der Corona-Zwangsmaßnahmen schließen. Fünf festangestellte Mitarbeiter verlieren ihre Arbeit. Mit dem Pächter sehen fünf weitere Familien einer […]
Zeugt es von besonderer Klugheit, auf offener Bühne beim Bundesparteitag in Kalkar Teile der eigenen Partei zu beschimpfen und zu zerlegen? Vielleicht ist es doch nicht so klug, sich beständig bei den Altparteien und deren politisch instrumentalisierten „Verfassungsschutz“ anbiedern zu wollen? Zeugt es von politischer Weitsicht, das Thema Migration links liegen zu lassen? Vielleicht kann […]
Am kommenden Mittwoch bin ich mit meinen Kollegen Marcus Bühl und Dr. Anton Friesen in Ilmenau mit dem Bürgermobil der AfD vor Ort. Kommen Sie vorbei und mit uns ins Gespräch. Wir freuen uns auf Ihren Besuch!
Das Superwahljahr 2021 und die anstehenden Landtagswahlen in Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz werfen ihre Schatten voraus. Der politisch instrumentalisierte Verfassungsschutz liefert wie bestellt pünktlich zu den Wahlen ab. Absurder geht es kaum: Die einzige im Bundestag vertretene Oppositionspartei und Verteidigerin des Rechtsstaates, die der Bundesregierung ihre permanenten Rechtsbrüche vor die Nase hält, soll nun von eben […]
Lieber Besucher, die neue Ausgabe meiner Zeitung „Der Volksanwalt“ können Sie nun hier herunterladen: Viel Lesevergnügen wünscht, Ihr Jürgen Pohl
Artikel 79 (3) GG: „Eine Änderung dieses Grundgesetzes, durch welche die Gliederung des Bundes in Länder, die grundsätzliche Mitwirkung der Länder bei der Gesetzgebung oder die in den Artikeln 1 und 20 niedergelegten Grundsätze berührt werden, ist unzulässig.“ Artikel 79 (3) GG beschreibt die sogenannte „Ewigkeitsklausel“ des Grundgesetzes, die eine Bestandsgarantie für verfassungspolitische Grundsatzentscheidungen, in […]
Wie Zeit ONLINE berichtet, schließt sich Linke-Chef Bernd Riexinger in der Eigenheimdebatte den Forderungen der Grünen an, wonach aus Klima- und sozialen Gründen Flächen dichter bebaut werden müssten. Ebenso könne man bei der Grundstücksbebauung und Einfamilienhäusern nicht so weitermachen wie bisher (Vgl. https://www.zeit.de/…/die-linke-bernd-riexinger…). Dazu teilt der stellvertretende Leiter des Arbeitskreises Arbeit und Soziales und ostpolitische […]
Während in Österreich die Geschäfte wieder geöffnet haben, in Spanien die Gastronomie geöffnet hat, in Polen Galerien, Museen und Einkaufszentren geöffnet haben, in Frankreich Schulen, Kindergärten und der Einzelhandel geöffnet haben, drangsalieren Merkel und die Ministerpräsidenten Bundesbürger und mittelständische Wirtschaft weiter und sperren sie ein. Die Corona-Politik der Bundesregierung ist zur reinen Farce verkommen und […]
Nachdem am vergangenen Freitag das Corona-Urteil des Amtsgerichtes Weimar vom 11.01.2021 publik wurde, indem der Richter die Verfassungswidrigkeit der Lockdown-Einschränkungen feststellte, hat nur wenige Zeit später die Staatsanwaltschaft Erfurt Beschwerde gegen das Urteil eingelegt. Der Richter begründete sein Urteil damit, dass eine epidemische Lage nationaler Tragweite zu keinem Zeitpunkt gegeben war und die Grundrechtseinschränkungen verfassungswidrig […]