Pohl und eine Medienschau zum Bundesparteitag in Augsburg

Pohl zum Bundesparteitag in Augsburg – ein Medienrückblick

Die AfD als neue Volkspartei. Die Diskussion über die soziale Gerechtigkeit wird weitergehen. Die Linken und die Sozis sind nicht mehr in der Lage, die Probleme der Gesellschaft zu erkennen und zu lösen. Lösen wir sie ab, sie liegen de facto am Boden. Geben wir unseren Menschen die soziale Gerechtigkeit wieder. Ohne Leiharbeit, ohne Mindest- oder Hungerlohn, ohne befristete Jobs, ohne Armutsrente, ohne die "Geschenke" der Schröder SPD und der CDU wird es den Leuten besser gehen.

Gepostet von Jürgen Pohl am Montag, 23. Juli 2018

Die AfD als neue Volkspartei. Die Diskussion über die soziale Gerechtigkeit wird weitergehen. Die Linken und die Sozis sind nicht mehr in der Lage, die Probleme der Gesellschaft zu erkennen und zu lösen. Lösen wir sie ab, sie liegen de facto am Boden. Geben wir unseren Menschen die soziale Gerechtigkeit wieder. Ohne Leiharbeit, ohne Mindest- oder Hungerlohn, ohne befristete Jobs, ohne Armutsrente, ohne die „Geschenke“ der Schröder SPD und der CDU wird es den Leuten besser gehen.

Pressemitteilung

+++++++ Bundesregierung vergisst die Armutsrentner im Osten. Das Rentenkonzept des Bundesarbeitsministers Heil ist unsozial und wird den Osten zum Armenhaus machen. Bundestagsabgeordneter Jürgen Pohl erläutert das Rentenkonzept der Thüringer AfD anlässlich einer Bürgersprechstunde. +++++++

Die Bundesregierung hat mit großem Aufwand ihr Rentenkonzept vorgestellt und dabei den Osten vergessen. Die Kinderarmut im Osten wird zur Altersarmut im Osten werden. Statt dafür zu sorgen, dass Leiharbeit und Mindestlohn ein Ende finden und durch anständige Löhne, anständige Renten erzielt werden, doktert der Arbeitsminister Heil am alten System herum.

Gegen Klein- und Minirenten will Heil gar nicht vorgehen. Dies, obwohl jede zweite Rente unter 800,00 € in Deutschland beträgt. Das heißt, unter dem Sozialhilfesatz liegt.

Jürgen Pohl, MdB, Sozialexperte und Sprecher der Regionalgruppe Mitteldeutschland der AfD-Fraktion im Bundestag dazu: „Es ist eine Schande, wenn eins der reichsten Länder der Welt so mit seinen Alten umgeht.“

Wenn der Minister von doppelten Haltelinien spricht, so sei klargestellt, dass dies ein festschreiben der Rente auf niedrigstem Niveau ist. Wir Thüringer fordern, einen steuerfinanzierten Staatszuschlag für Armutsrentner, um ihnen den Gang zum Sozialamt zu ersparen. Die Thüringer AfD fordert, eine Kinderrente, die Vater und Mutter bei der Rentenzahlung berücksichtigt und eine Barauszahlung von Rentenbeiträgen bei der Geburt des Kindes vorsieht und somit eine wirkliche Unterstützung der Eltern darstellt.

Jürgen Pohl, MdB zum Rentenkonzept: „Der große Coup der Bundesregierung ist misslungen. Als Rohrkrepierer gab es mehr Rauch als Substanz.“

Herr Pohl wird interessierten Bürgern, anlässlich der

Sprechstunde im Wahlkreisbüro Mühlhausen,
Kurze Jakobistraße 3, 99974 Mühlhausen
am 24.07.2018 zwischen 14:00 Uhr und 17:00 Uhr

das Rentenkonzept der Thüringer AfD erläutern.
Mühlhausen, den 18.07.2018

A. Gräbedünkel, Mitarbeiterin Wahlkreisbüro

AfD auf dem Weg zur Volkspartei – die soziale Frage

mdr Interview real und offen: AfD auf dem Weg zur Volkspartei – die soziale Frage.

Gepostet von Jürgen Pohl am Freitag, 15. Juni 2018

„Die EU regiert eben auch in Mühlhausen“. So fasst der hiesige Bundestagsabgeordnete Jürgen Pohl zusammen, was viele Kleinunternehmer und Gewerbetreibende derzeit beschäftigt: Ab Freitag endet die Übergangsfrist für die Einführung der EU-Datenschutzgrundverordnung; insbesondere Handwerker und Kleinunternehmer müssen sich umstellen.

Wer im Betrieb was mit welchen Kundendaten macht und machen darf, über das alles sollen die Kunden nun ganz genau informiert werden. Gerade für kleine Betriebe ein hoher bürokratischer Aufwand. Doch wer diese Informationspflichten versäumt, dem drohen ab nächster Woche empfindliche Geldstrafen.

Jürgen Pohl dazu: „Es ist wichtig, Konzernen wie Google und Facebook auf die Finger zu schauen, der Schutz der persönlichen Daten ist ein hohes Gut. Ich hätte mir aber bei der Umsetzung in nationales Recht mehr Rücksicht auf die Lebenswirklichkeit der Kleinunternehmer gewünscht. Wie soll ein Handwerksmeister z.B. das ‚Recht auf Vergessen‘ im Alltag umsetzen?“

Die Verordnung enthalte zahlreiche unbestimmte Rechtsbegriffe, die schon für den Fachmann Fragen aufwerfen.

Pohl rät daher allen Betroffenen, die sich bisher noch nicht mit dem Thema beschäftigt haben, sich zu informieren: Als Einstieg können Interessierte den entsprechenden Leitfaden des Zentralverbandes des deutschen Handwerks sowie Musterentwürfe für Datenschutzerklärungen über die Bürgerbüros des Abgeordneten in Mühlhausen und Nordhausen beziehen.

Am Dienstag, den 15. Mai trafen sich Vertreter des Ausschusses für Arbeit und Soziales mit einer chinesischen Delegation des Nationalen Volkskongresses in Berlin. Der chinesische Besuch informierte sich im Rahmen einer Europareise über unterschiedliche Formen der sozialen Sicherung und der Sozialhilfe in Deutschland. Das Problem in China ist groß. Rund 60 Mio. Chinesen leben in Armut. Bis 2020 will die Regierung in Peking eine Strategie zur Bewältigung entwickelt haben. Bei dem Besuch betonte der Bundestagsabgeordnete Jürgen Pohl die Bedeutung der Erwerbsarbeit für den sozialen Zusammenhalt. „Wichtig ist nicht nur der Schutz vor finanzieller Armut, sondern auch für die Menschen existenzsichernde Arbeitsplätze zu schaffen.“