Die Rentenforderungen der AfD ….Teil I
Die Rentenforderungen der AfD erklärt….
Gepostet von Jürgen Pohl am Montag, 2. Juli 2018
Mindestlohn, erst lachten und dann schwiegen sie.
Gepostet von Jürgen Pohl am Donnerstag, 14. Dezember 2017
AfD auf dem Weg zur Volkspartei – die soziale Frage
mdr Interview real und offen: AfD auf dem Weg zur Volkspartei – die soziale Frage.
Gepostet von Jürgen Pohl am Freitag, 15. Juni 2018
„Die EU regiert eben auch in Mühlhausen“. So fasst der hiesige Bundestagsabgeordnete Jürgen Pohl zusammen, was viele Kleinunternehmer und Gewerbetreibende derzeit beschäftigt: Ab Freitag endet die Übergangsfrist für die Einführung der EU-Datenschutzgrundverordnung; insbesondere Handwerker und Kleinunternehmer müssen sich umstellen.
Wer im Betrieb was mit welchen Kundendaten macht und machen darf, über das alles sollen die Kunden nun ganz genau informiert werden. Gerade für kleine Betriebe ein hoher bürokratischer Aufwand. Doch wer diese Informationspflichten versäumt, dem drohen ab nächster Woche empfindliche Geldstrafen.
Jürgen Pohl dazu: „Es ist wichtig, Konzernen wie Google und Facebook auf die Finger zu schauen, der Schutz der persönlichen Daten ist ein hohes Gut. Ich hätte mir aber bei der Umsetzung in nationales Recht mehr Rücksicht auf die Lebenswirklichkeit der Kleinunternehmer gewünscht. Wie soll ein Handwerksmeister z.B. das ‚Recht auf Vergessen‘ im Alltag umsetzen?“
Die Verordnung enthalte zahlreiche unbestimmte Rechtsbegriffe, die schon für den Fachmann Fragen aufwerfen.
Pohl rät daher allen Betroffenen, die sich bisher noch nicht mit dem Thema beschäftigt haben, sich zu informieren: Als Einstieg können Interessierte den entsprechenden Leitfaden des Zentralverbandes des deutschen Handwerks sowie Musterentwürfe für Datenschutzerklärungen über die Bürgerbüros des Abgeordneten in Mühlhausen und Nordhausen beziehen.
Am Dienstag, den 15. Mai trafen sich Vertreter des Ausschusses für Arbeit und Soziales mit einer chinesischen Delegation des Nationalen Volkskongresses in Berlin. Der chinesische Besuch informierte sich im Rahmen einer Europareise über unterschiedliche Formen der sozialen Sicherung und der Sozialhilfe in Deutschland. Das Problem in China ist groß. Rund 60 Mio. Chinesen leben in Armut. Bis 2020 will die Regierung in Peking eine Strategie zur Bewältigung entwickelt haben. Bei dem Besuch betonte der Bundestagsabgeordnete Jürgen Pohl die Bedeutung der Erwerbsarbeit für den sozialen Zusammenhalt. „Wichtig ist nicht nur der Schutz vor finanzieller Armut, sondern auch für die Menschen existenzsichernde Arbeitsplätze zu schaffen.“
Auch der Alarm! demonstrierte am Sonntag, den 28.01.2018 mit auf dem Erfurter Domplatz für den Erhalt des Sozialstaats.
Der Alarm-Gründer, Jürgen Pohl, machte deutlich, dass der Sozialstaat nicht zu halten ist, wenn er der ganzen Welt zugänglich gemacht wird.
Nur innerhalb geschützter Grenzen, kann soziale Gerechtigkeit in Form ordentlicher Löhne, anständiger Renten und sicherer Arbeitsplätze verwirklicht werden.
Insgesamt eine sehr gelungene und super besuchte Demonstration, mit klasse Reden von Thomas Röckemann, Stefan Möller und Björn Höcke
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Die Betriebsräte der großen Autobauer mit Werken in Ostdeutschland verlangen Gespräche über die Angleichung der Löhne und Arbeitsbedingungen in den neuen Ländern. Damit unterstützen sie eine Forderung der IG Metall, die in der laufenden Tarifrunde eine „belastbare Verhandlungsverpflichtung“ über eine stufenweise Angleichung erwartet.
Dazu sagt der AfD-Bundestagsabgeordnete und Arbeitsmarktexperte Jürgen Pohl:
„Der Vorstoß der Betriebsräte ist absolut richtig und längst überfällig. Seit 28 Jahren haben wir die deutsche Einheit, aber noch immer verdienen die Arbeitnehmer in Ostdeutschland weniger, und sie müssen zudem länger arbeiten. Das ist ein unhaltbarer Zustand!
Wie können wir in Europa die Angleichung der Lebensverhältnisse propagieren, wenn wir sie nicht einmal innerhalb Deutschlands anstreben? Noch immer müssen Tarifbeschäftigte in Ostdeutschland eine Stunde pro Woche länger arbeiten als ihre Kollegen im Westen. Bei den Mitarbeitern nicht tarifgebundener Unternehmen ist die Differenz noch größer.
Diese Ungerechtigkeit wird von den Arbeitgeberverbänden durch die Aufnahme von Unternehmen ohne Tarifbindung noch weiter verstärkt. Sie sitzen einem Irrglauben auf. Den es ist falsch anzunehmen, Niedriglöhne seien langfristig ein betriebswirtschaftlicher Vorteil. Im Gegenteil werden qualifizierte und engagierte Arbeitnehmer auf Dauer immer dorthin gehen, wo sie gutes Geld für gute Arbeit bekommen. Das heißt, es werden noch mehr qualifizierte Arbeitnehmer aus Ostdeutschland in den Westen abwandern.“
