+++++++   Pressemitteilung vom 15. Oktober 2019   +++++++

Pohl: Wunden der DDR-Rentenüberleitung pragmatisch schließen!

Die AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag fordert die Einrichtung eines Fonds mit Einmalzahlungen für die bei der Rentenüberleitung Benachteiligten. Dadurch sollen DDR-Rentenansprüche- und Anwartschaften gewürdigt sowie Überführungslücken geschlossen werden. In ihrem Antrag fordert die AfD-Fraktion eine Einmalzahlung von 400€ je Jahr der Zugehörigkeit zu einem DDR-Betrieb.

Dazu sagt Jürgen Pohl, ostpolitischer Sprecher der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag:

„Nach 29 Jahren Deutscher Einheit ist es höchste Zeit, endlich Rentengerechtigkeit herzustellen. Besonders viele im Handwerk arbeitende Frauen und Krankenschwestern, aber auch Bergleute der Braunkohleveredlung sowie Reichsbahner Opfer einer restriktiven Rentenpolitik. Das heißt, ihre zu DDR-Zeiten erworbenen Zusatzrenten, Sonderrenten oder sonstiger Versorgungsansprüche werden ihnen bis heute verweigert. Die Altparteien haben diese Menschen leichtfertig dem Risiko der Altersarmut ausgesetzt. Das ist ein Skandal.

Um den Betroffenen doch noch einen würdevollen Lebensabend zu ermöglichen, braucht es nun schnelle pragmatische Hilfe. Mit Einmalzahlungen in Höhe von 400 Euro pro Jahr der Zugehörigkeit zu einem DDR-Betrieb wollen wir Wunden schließen, die bei der ungerechten DDR-Rentenüberleitung entstanden sind.

Langfristig ist ein grundsätzlicher Politikwechsel im Sinne der Ostdeutschen zwingend notwendig Wenn vor allem CDU und Linke sich primär um die Interessen Westdeutscher und Großstädter kümmern, braucht es endlich die Alternative, die sich glaubwürdig für die Interessen Ostdeutschlands einsetzt.

Schon in ihrem Rentenkonzept fordert die Thüringer AfD eine grundlegende Reform des Rentensystems, zu dem neben einer Besserstellung von Eltern auch die Anpassung der Ost-Renten gehört. Am 27. Oktober haben die Thüringer die Chance auf einen glaubwürdigen Politikwechsel. Nur mit der AfD wird es eine solidarische und patriotische Politik im Sinne Thüringens geben.“

Die SPD im Bundestag ist gegen die Angleichung der Ost- und Westrenten! Frau Kolbe (SPD) aus Leipzig hat dies ausdrücklich erklärt. Die Kommunisten im Bundestag unterstützen lieber die gewaltbereite Antifa, die prügelnden Horden des G20-Gipfels, die erst mit militärischer Gewalt zurückgeschlagen werden konnten. Die Abgeordnete der SED/PDS/LINKE, Martina Renner aus Thüringen, natürlich gebürtig aus Mainz, trug im Bundestag stolz ihren Antifa Button. Dann aber groß über Ost- / Westrente reden wollen. In der DDR die Kiste an die Wand gefahren, den Einigungsvertrag verbockt, Ramelow ist für die Bürger ein Filou, aber jetzt über Rente sprechen. Hören Sie sich es an. Ich sage denen, was ich von ihnen halte.

Da trickst der Journalist, da führt der Sender seine Zuschauer gezielt hinters Licht – und keiner will es hören. David Gebhard, der Jung-Relotius des ZDF hintergeht die Abgeordneten des Bundestages Meier, Renner, Frömming, Reichardt und Pohl, indem er sie mit voller Absicht über den Grund eines Interviews täuscht. Allein schon seine Behauptung, ein Interview mit den AfD-Abgeordneten führen zu wollen, war schlicht gelogen. Und mit der Lüge verdeckte er seine wahre Absicht: Gebhard brauchte von jedem dieser Abgeordneten nur einige Sprachschnipsel, die er gegen Björn Höcke instrumentalisieren konnte. Doch diese, seine wahren Ziele, gab er nicht preis. Gebhard tat sein Werk mit bösartiger Hinterlist. Auch mit Björn Höcke hatte er zu keinem Zeitpunkt ein echtes Interview geplant, Gebhard wollte eine Hinrichtung.
Das ZDF führt seine Zuschauer hinters Licht, wenn es die Situation anders darstellt und die Vorgeschichte mit den eigenen Intentionen verschweigt.
Der Jurist kennt den Straftatbestand des Betruges, wenn eine Meinung erregt wird durch das Weglassen von wichtigen Sachverhalten.
Heute zum Relotiustag mein Aufruf an Sie: Lassen Sie sich nicht betrügen!

Höcke bricht Interview ab. Das ist die Schlagzeile der letzten 24 Stunden. Was steckt dahinter und wie funktioniert der Mediensumpf?
Anlässlich der Fraktionssitzung der AfD im Deutschen Bundestag fragte mich der ZDF Mitarbeiter Gebhard nach einem kurzen Statement zum Thema Wahlen in Ostdeutschland und Thüringer Wahl.

Eine der ersten Fragen: „Gibt der Wahlerfolg der AfD in Sachsen und Brandenburg in Thüringen Auftrieb? Sind es rein ostdeutsche Themen im Wahlkampf? Sollen auf dem nächsten Bundesparteitag mehr ostdeutsche Vertreter in den Bundesvorstand gewählt werden? Dies auf Grund der Wahlergebnisse.“
Alle Fragen wurden von mir brav und ein wenig keck beantwortet. Sodann, nachdem David Gebhard ein Vertrauensverhältnis aufgebaut hatte im Rahmen des Gespräches, es waren alles sehr vernünftige Fragen, las er überfallartig eine Textstelle von einem Blatt vor und fragte, ob dieses Zitat von Björn Höcke oder von einem Vertreter des Dritten Reiches stammte.

Die Gesprächssituation kippte völlig. Augenscheinlich waren die ersten Fragen nur dazu da, um den Gesprächspartner völlig mit dem Zitat zu überraschen. Neben mir ging es auch anderen Fraktionskollegen so. Es wurden auch Kollege Maier, Kollege Frömming, Kollege Renner usw. mit genau dieser Gesprächsführung überrascht. Den meisten steht die Überraschung auch ins Gesicht geschrieben.

Dass dann der David Gebhard die korrekten Fragen und Antworten wegschneidet, sodann die Gesprächsschnipsel Herrn Höcke vorspielt, damit dieser das Vertrauen und das Verständnis für seine Kollegen verliert, steht in keiner Zeitung und in keinem Bericht und ist heimtückisch.

Da war also der Eklat vom ZDF. Von langer Hand vorbereitet und gewollt. Nicht Höcke brach das Interview ab, sondern das ZDF als Paradepferd des ÖRR, wollte die AfD ins Messer laufen lassen.

Wenn einer bisher nicht wusste, wie Medien funktionieren und wem die Medien in unserem Land dienen, dann soll er auf dieses Lehrstück schauen.

Bundestagsabgeordnete der AfD-Landesgruppe Thüringen im Dialog mit Bürgern

MÜHLHAUSEN. Zum traditionellen Bürgergespräch luden die Bundestagsabgeordneten der AfD-Landesgruppe Thüringen diesmal nach Mühlhausen ein. Im „Waldcafé Prinzenhaus“ am Stadtwald berichteten Jürgen Pohl und Marcus Bühl über ihre Arbeit im Bundestag und diskutierten im Anschluss an ihren Vorträgen mit über 100 Besuchern. 
Begrüßt wurden die Gäste von Jürgen Pohl, der in Mühlhausen wohnt und somit Gastgeber des Abends war. „Ich bin begeistert über soviel Interesse. Pünktlichkeit ist die Achtung gegenüber den Gästen.“ Zu denen gehörten auch Dr. Jens Dietrich, Landesgruppenkoordinator der Thüringer Bundestagsabgeordneten, sowie Vertreter der AfD-Stadtratsfraktion von Mühlhausen
Marcus Bühl ist im Haushaltsrecht fachkundig. Er referierte zum Entwurf des Bundeshaushaltes 2020. „Besonders am Herzen liegt mir die innere Sicherheit, weshalb ich mich für eine Verbesserung der Ausstattung bei der Bundespolizei stark mache!“, erläuterte er in seinem Vortrag. 359 Milliarden Euro stehen im nächsten Haushalt zur Verfügung.
Im Rahmen seiner Arbeit als Bundestagsabgeordneter ist Jürgen Pohl für Arbeit und Soziales zuständig. „Es geht um Wertschätzung“, sagt Jürgen Pohl und wirbt damit für eine Produktivitätsrente. „Die AfD kann mehr, sie kann auch Arbeit und Soziales“, sagte Jürgen Pohl zum Abschluss seines Vortrages.

Text und Fotos von Ludger Konopka / konopkafoto.com

Vernünftige Ideen aus dem Wahlkreis aufnehmen und als Politik in Berlin gestalten. So sehe ich meine Aufgabe als Abgeordneter. Wenn die hiesigen Landräte keinen Bedarf sehen, mit dem Abgeordneten der AfD zu reden, so waren es doch Vertreter aus den Landkreisen Unstrut-Hainich und Nordhausen, aus dem Kyffhäuserkreis und dem Eichsfeld, die an unserem Arbeitstreffen teilnahmen. Ich danke den Gästen und meinen Mitarbeitern. „Das Recht auf Wohlstand durch Arbeit“ ist neben weiteren Punkten wie „Leistung muss sich wieder lohnen“, „gemeinnützige Arbeit“, „Teilhabe am Leben“, „Stärkung der Familie“ Kernpunkt unserer Planung für den Rest der Legislatur. Wir haben die bisherigen Initiativen abgerechnet und Rechenschaft gegeben über das, was bereits erreicht wurde. Besuchen Sie uns im Bürgerdialog. Mehr vor Ort. Euer Jürgen Pohl

Heute in Pohl sagt’s… ein kleiner Rückblick auf das bereits geschaffte und eine Vorschau auf das nächste halbe Jahr.
Ich wünsche Euch eine schöne Sommerzeit. Erholt Euch gut, tankt Kraft.
Ihr erreicht mich während der Sommerpause in meinem Wahlkreis.